Aufrüstung: Deutschland verhandelt mit Israel weiter über Raketenabwehrsystem Arrow 3

Die Bundesregierung befindet sich in fortgeschrittenen Verhandlungen mit Israel über den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3. Bereits im März 2022 hatte Deutschland Interesse an einem Kauf gezeigt. Die USA haben den Verkauf damals untersagt.

Der Newsblog The Cradle berichtet mit Bezug auf die Nachrichtenagentur Reuters, dass Deutschland weiterhin mit Israel in Verhandlungen über den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 steht.

Bereits im März vergangenen Jahres signalisierte Deutschland Interesse an einem Kauf, wie unter anderem aus einem Bericht der Times of Israel hervorgeht. Die USA, die über den Konzern Boeing in die Produktion des Systems eingebunden sind, verweigerten damals die Genehmigung zum Kauf durch Deutschland.

Aktuell gehen die Verhandlungen in eine neue Runde. Wie aus einer Mitteilung des israelischen Verteidigungsministeriums hervorgeht, seien die Verhandlungen in der letzten Woche mit dem Ziel fortgesetzt worden, einen detaillierten Vertragsentwurf auszuarbeiten. 

Bereits im vergangenen Monat wurde der Kauf zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu auf höchster staatlicher Ebene besprochen. Im März des vergangenen Jahres sagte der SPD-Politiker Andreas Schwarz gegenüber der BILD am Sonntag:

"Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm."

Das israelische System Arrow 3 sei "eine gute Lösung". Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), war im vergangenen Jahr zur Sondierung eines möglichen Kaufs des Arrow 3-Systems nach Israel gereist. Das System soll 2 Milliarden Euro kosten und würde auch Polen, Rumänien oder die baltischen Staaten schützen. 

Laut The Cradle gilt Arrow 3 als das fortschrittlichste Langstreckenraketen-Abwehrsystem Israels. Es soll ballistische Raketen noch vor ihrem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre ausschalten. Dieser Umstand ist irritierend, denn Russland wird im Fall einer militärischen Auseinandersetzung mit Deutschland aufgrund der geografischen Nähe kaum Langstreckenraketen einsetzen. Damit stellt sich die Frage nach der tatsächlichen Motivation für den Kauf. 

Deutschland hofft, dass durch den anhaltenden Krieg in der Ukraine die US-Regierung ihr "Nein" zum Kauf überdenkt und schließlich grünes Licht gibt. 

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