Die Bundeswehr will nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) offenbar bald schon ein gemeinsames Manöver mit US-amerikanischen und polnischen Soldaten in Polen abhalten. Endgültig bestätigen wolle er dies zum jetzigen Zeitpunkt zwar noch nicht, jedoch gab er zu, dass es entsprechende Überlegungen gebe, so Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Das wäre ein "sehr deutliches Signal" nach innen in Richtung NATO, aber auch an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Diese NATO ist längst nicht so schwach, wie er geglaubt hat", erläuterte der SPD-Politiker. "Sie ist viel stärker. Viel einiger als vorher." Insbesondere Ländern im Osten und im Baltikum könne ein solches Manöver zudem ein Signal der Sicherheit vermitteln und zeigen, dass Deutschland und die USA zu ihrer Verpflichtung der Bündnisverteidigung stünden, argumentierte Pistorius.
Daneben kündigte der Verteidigungsminister mit Blick auf den Krieg in der Ukraine an, bis spätestens Ende März Verträge über neue Panzerhaubitzen unterschreiben zu wollen. Pistorius unterstrich auch erneut seine Forderung nach einer Aufstockung des Wehretats. So werde es zwar noch rund drei Jahre dauern, bis die 100 Milliarden Sondervermögen für die Bundeswehr ausgegeben seien. Spätestens dann würde sich aber zeigen, "dass wir mehr brauchen." Deswegen sei es wichtig, "dass der Etat des Verteidigungsministeriums wächst, deutlich wächst, weil wir sonst die Aufgaben nicht wahrnehmen können, die es 30 Jahre lang nicht wahrzunehmen galt".
Damit widersetzt sich der SPD-Politiker dem wachsenden Widerstand innerhalb der Ampelkoalition, der Bundeswehr im Haushalt 2024 mehr Geld zu bewilligen. Insbesondere die Grünen lehnen das mit Verweis auf eine zuvor dringend benötigte Reform der Strukturen innerhalb der Bundeswehr – insbesondere des Beschaffungswesens – ab, die zuerst angegangen werden soll. Eine Forderung, die der Verteidigungsminister am Sonntag entschieden zurückwies: "Das eine schließt das andere ja nicht aus. Aber wir leisten bereits Gehöriges." Um künftig etwa schneller agieren zu können, wolle er zunächst interne Regeln, die das Ministerium sich in den vergangen 30 Jahren auferlegt hat, "abwerfen":
"Das ist jetzt der erste Schritt und der wird schon für Beschleunigung sorgen."
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