Die deutsche Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe "Klima-Aktivisten mit Nazis" verglichen. Damit habe er die Nazi-Herrschaft relativiert, "und auf paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit", schrieb Neubauer am Sonntagabend auf Twitter. Weiter schrieb Neubauer:
"Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal."
Neubauer reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, der von mehreren Aktivisten gestört worden war. Er hatte die Zwischenrufe mit seinem Hinweis auf gezielte Störaktionen in der Vergangenheit kritisiert, dabei aber keinen direkten Nazi-Vergleich gezogen, sondern offen gelassen, worauf er sich damit beziehen wollte. Verstanden werden konnten seine Worte etwa ebenso als eine Anspielung auf das Sprengen von Veranstaltungen durch radikalisierte Studentengruppen in den 1970er Jahren, was er in der Spätphase selbst noch erlebt hatte.
"Erinnert mich an eine Zeit, die lange zurückliegt"
Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut "Schwachsinn", als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.
Scholz kommentierte die Störungen mit den Worten:
"Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank."
Dazu gehöre auch ein "schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert", so Scholz weiter, und er ergänzte:
"Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und [die] machen das dann jedes Mal wieder."
Das sei keine offene Debatte. "Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen." Für seine Worte soll Scholz während der Veranstaltung großen Applaus bekommen haben, wie der Spiegel berichtete.
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(rt/dpa)