In einem Statement aus dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Familienministerium hieß es am Montagnachmittag:
"Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht."
Vierwöchiger Urlaub wird zum Verhängnis
Mit einem emotionalen Statement am späten Sonntagabend hatte Spiegel sich für ihren Fehler entschuldigen wollen, wirkte dabei aber deutlich überfordert.
Spiegel hatte um Entschuldigung für ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Landes-Umweltministerin während der Flutkatastrophe 2021 gebeten – aber noch keinen Rücktritt vom Amt angekündigt. Sie hatte vergangene Woche gegenüber der Bild mitgeteilt, auch während eines vierwöchigen Urlaubs an Regierungssitzungen teilgenommen zu haben, gestand aber am Sonntagabend ein, dass dies nicht stimme.
In ihrer öffentlichen Erklärung vom Sonntag gab die Grünen-Politikerin als Grund für ihren damaligen Urlaub – nur zehn Tage nach der verheerenden Flut – vor allem familiäre Gründe an. Sie sagte:
"Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren und dass wir in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung."
Die 41-Jährige scheidet damit nur rund vier Monate nach ihrer Vereidigung als Mitglied der neuen Bundesregierung aus dem Amt.
Grünen-Chef Omnid Nouripour erklärte gegenüber der Welt auf Husum: "Sie hat der Partei nicht geschadet. Sie hat in dieser Situation alles getan, um Schaden vom Amt abzuwenden." Die Co-Vorsitzende Ricarda Lang ergänzte:
"Wir haben größten Respekt für ihren Mut und ihre Klarheit."
Malu Dreyer gerät ebenfalls verstärkt ins Kreuzfeuer
Laut dem Focus durchleuchtet derzeit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz das Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe. Dabei geraten neben Anne Spiegel nun auch die Regierungschefin des Landes Marie-Luise "Malu" Dreyer (SPD) sowie deren Innenminister Roger Lewentz ins Kreuzfeuer der Kritik.
Dreyer und Lewentz bestritten am Sonntag erneut ein fehlerhaftes Krisenmanagement. Die Katastrophe an der Ahr sei nicht vorhersehbar gewesen.
CDU-Obmann Dirk Herber macht diese Darstellung fassungslos:
"Es ist schon abenteuerlich, dass in der Flutnacht zwischen den zuständigen Ministerien und der Ministerpräsidentin kein Austausch stattfand. [...] Das ist ein Kommunikationsversagen allenthalben."
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