Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht deutete gegenüber der Funke Mediengruppe eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents in Litauen an. Die SPD-Politikerin betonte:
"Wir leisten bereits einen sehr wichtigen Beitrag in Litauen, wo wir als einziges Land der EU eine Battlegroup führen. ... Grundsätzlich stehen auch Truppen zur Verstärkung bereit, wir sind jetzt im Gespräch mit Litauen darüber, was genau sinnvoll wäre."
Darüber hinaus würden laut Lambrecht Eurofighter zur Luftüberwachung nach Rumänien verlegt. "Jeder in der NATO kann sich auf uns verlassen", betonte die Ministerin.
Lambrecht hatte kurz vor Weihnachten Litauen besucht. Es war ihre erste Einsatzreise. Deutschland ist seit fünf Jahren Führungsnation beim NATO-Einsatz in Litauen und stellt etwa die Hälfte der 1.200 Männer und Frauen der multinationalen Einheit.
Am Donnerstag wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Berlin empfangen. Dabei stehen die Ukraine-Krise und die Sicherheitslage in Osteuropa im Mittelpunkt.
Hinsichtlich der Ukraine-Krise betonte Lambrecht, die Bundesregierung bleibe bei ihrem Nein zur Waffenlieferung an Kiew. Sie hob die Absicht der Bundesregierung hervor, deeskalierend zu wirken:
"Im Ukraine-Konflikt haben wir Verhandlungspartner, die wieder an den Verhandlungstisch gekommen sind – im NATO-Russland-Rat und im Normandie-Format zum Beispiel. Deswegen ist es jetzt unsere Aufgabe zu deeskalieren. Wir wollen diesen Konflikt friedlich lösen."
Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr
Gleichzeitig drängt die Verteidigungsministerin auf eine Aufrüstung der Bundeswehr – insbesondere auf die Beschaffung von bewaffneten Drohnen. Laut Lambrecht gehe es dabei um "den Schutz der Soldaten". Es soll sich jedoch nicht um autonome Waffensysteme handeln. Sie verdeutlichte:
"Es muss stets und in letzter Konsequenz der Mensch entscheiden, kein Computer."
Lambrecht sieht es als ihre Aufgabe an, noch in dieser Wahlperiode bewaffnete Drohnen zu beschaffen. Dabei verweist sie auf den Koalitionsvertrag, in dem sich SPD, Grüne und FDP über bewaffnete Drohnen verständigt haben. Sie betont:
"98 Prozent meiner Partei haben diesem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das ist ein klares Votum."
Ob und wo dieses Waffensystem zum Einsatz komme, solle jedoch der Bundestag entscheiden. Zudem argumentierte die SPD-Politikerin für klare Einsatzregeln, "die alle ethischen Fragen berücksichtigen". Grundsätzlich gehe es um Aufklärung und Schutz und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen.
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(rt/dpa)