Neue Pandemie-Regeln wünscht sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ab nächster Woche, wenn eine neue Corona-Verordnung in Kraft treten wird. Er sei laut ntv für eine Lockerung der Maskenpflicht und einen neuen Indikator für Corona-Maßnahmen. Ab nächster Woche sollen die neuen Regeln gelten, wenn eine veränderte Verordnung unabhängig von der Inzidenz in Kraft tritt, die wohl auf der nächsten Kabinettssitzung am kommenden Dienstag ihre Zustimmung finden wird.
Söder begründet den Vormarsch mit den steigenden Impfquoten, die neue Maßnahmen und Leitlinien nötig machten:
"Wir brauchen ein neues Kapitel in der Corona-Bekämpfung."
Er kündigte an, dass man eine einfachere und verständliche Verordnung auf den Weg bringen werde. Betont wurde von dem CSU-Chef dazu, dass man das seit dieser Woche geltenden 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete als Basis verstünde. Auch sollten Warnstufen implementiert werden, die sich an der Krankenhausbelastung orientieren. Es werde je nach Bettenauslastung eine gelbe und rote Warnstufe geben, bei der dann strengere Corona-Auflagen gelten könnten – man werde auch die Intensivbetten extra miteinbeziehen.
Die bislang geltende FFP2-Maskenpflicht soll in der kommenden Verordnung auch nicht länger Bestand haben, doch medizinische Masken müssten bei bestimmten Aktivitäten Pflicht bleiben. Sie böten "ausreichend" Schutz. Bei steigenden Zahlen könne diese Regel aber auch wieder verschärft werden. Wichtig sei Söder, dass es in Bayern nicht erneut zu einem Lockdown wie in der Vergangenheit kommt. Dies sei im Umgang mit Geimpften und Genesenen rechtlich auch nicht länger möglich. Die Kontaktverfolgung beispielsweise bei Restaurantbesuchen würde dazu aufrechterhalten und nicht wie im Baden-Württemberg abgeschafft.
In den kommenden Tagen wolle der Ministerpräsident Bayerns die Details zu den Neuerungen erarbeitet und mit dem Kabinett vor dessen nächster Sitzung am Dienstag besprochen haben.
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