Nahostkonflikt: Maas verurteilt Raketenangriffe der Hamas, damit Blutvergießen endet

In der Aktuellen Stunde im Bundestag verurteilte Außenminister Heiko Maas die Angriffe der Hamas auf die israelische Bevölkerung. Die Ereignisse auf dem Tempelberg dürften nicht als Grund herhalten.

Maas präzisierte, die Hamas habe die Eskalation bewusst herbeigerufen und schüre damit die Gewalt und das Leid vieler Zivilisten im Gazastreifen. Der SPD-Politiker forderte den Stopp der Raketenangriffe und der Gewalt. "Sie bergen das Risiko eines Flächenbrandes in der Region", so Maas.

Weiterhin forderte er eine diplomatische Lösung und wies darauf hin, dass die EU einen Gesandten für den Konflikt beauftragt hat. 

Ohne weitere Schuldzuweisungen verurteilte Maas auch die Gewalt in Jerusalem: Alle Beteiligten hätten die Pflicht, zum Frieden zurückzukehren.

Maas sprach aber auch die Häuserräumungen im Viertel Scheich Dscharrah an. Schlussendlich forderte er eine Zweistaatenlösung und mahnte an, dass an dem Prozess wieder gearbeitet werden müsse. Ein Scheitern der Verhandlungen spiele nur der Hamas in die Hände, "damit das Blutvergießen endet".

Der Außenminister sprach aber auch Antisemitismus in Deutschland an, egal, ob es sich um "dauerhafte oder vorübergehende" Bewohner des Landes handele.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paul Hampel kritisierte vor allem die SPD für ihren Schlingerkurs, der das Existenzrecht Israels bestätige, aber auch Waffenlieferungen nach Israel infrage stelle.