Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bürger vor den Osterfeiertagen gebeten, sich idealerweise nur draußen mit anderen zu treffen. Das Eindämmen von Ansteckungen bleibe auch bei ansteigenden Impfzahlen wichtig. Momentan stiegen jedoch die Zahlen von positiven Tests zu schnell, und die Virusvarianten machten die Lage besonders gefährlich, sagte der CDU-Politiker am Freitag laut dpa. Das Gesundheitssystem könne "an seine Belastungsgrenze kommen".
Dieses Osterfest sei noch nicht wieder so zu gestalten wie gewohnt, sagte der Minister. Deutschland sei wahrscheinlich "im letzten Teil dieses Pandemie-Marathons" angekommen. Das Ziel sei in Sicht, aber eben noch ein ganzes Stück weit weg.
"Gerade im letzten Teil des Marathons wirkt nicht selten jeder weitere Schritt wie eine Tortur."
Spahn appellierte an die Bundesländer, die vereinbarte "Notbremse" bei hohem Infektionsgeschehen konsequent anzuwenden. Bund und Länder hatten am Montag beschlossen, dass die vereinbarte "Notbremse" bei gestiegenen Zahlen von positiven Corona-Befunden rigoros umgesetzt werden müsse. Das bedeutet, dass Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen wieder rückgängig gemacht werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 gestiegen ist. Dann sollen auch wieder strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten.
Gesundheitsminister Spahn rief dazu auf, Testmöglichkeiten zu nutzen. Inzwischen sei ein nahezu flächendeckendes Angebot von mehr als 10.000 Teststellen in Ländern und Kommunen entstanden. Für alle Bürger sei mindestens ein kostenloser Schnelltest pro Woche durch geschultes Personal möglich. Das Ziel sei, in Schulen und Kitas sowie in den Betrieben Tests mindestens zweimal pro Woche zu ermöglichen.
Spahn forderte mit Blick auf die Impfzentren der Bundesländer dazu auf, verfügbaren Impfstoff auch einzusetzen. Die derzeit für Impfungen anstehende Bevölkerungsgruppe sei sehr groß, darin seien ausreichend viele Impfbereite. "Impftermine sind zu wertvoll, um sie verfallen zu lassen", betonte Spahn. Dafür brauche es auch "kreative Lösungen", beispielsweise mit Stand-by-Listen. Damit könne man am Ende der Woche übrig gebliebenen Impfstoff an Wochenendterminen spritzen.
Mittlerweile sind etwas mehr als 10 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einfach gegen Corona geimpft. Die zweite Dosis haben bereits 4,4 Prozent der Menschen bekommen, wie aus RKI-Zahlen von Freitagmorgen hervorgeht. Allerdings sagte Spahn:
"Der Effekt des Impfens wird durch steigende Infektionszahlen gemindert."
Spahns Rolle bei den Maskendeals
In einem Interview mit dem Spiegel rechtfertigte sich Spahn am Freitag für seine kontrovers diskutierten Geschäfte mit Mund-Nasen-Schutzmasken. Im "März letzten Jahres" sei es "um Leben und Tod" gegangen. Da habe er erkannt:
"Wir kommen mit unserer klassischen Beschaffung über die zuständigen Ämter nicht weiter. […] Das war der Moment, als ich angefangen habe, selbst zum Telefonhörer zu greifen. Ich habe die Ersten, die mir damals Masken angeboten haben, selbst angerufen."
Spahn zeigt hinsichtlich der Schuld mit dem Finger nach China, das angeblich erst seine Maskenproduktion gedrosselt hätte und dann wieder angekurbelt hätte und so die Preise wieder unter die von ihm selbst ausgehandelten Preise habe sinken lassen. Er selbst wäre in den "ersten vier bis acht Wochen persönlich stark in die Maskenbeschaffung involviert" gewesen, dann habe er die Angelegenheit der Fachabteilung und der Beratungsfirma EY überlassen.
Spahn beteuert, selbst nicht von den Deals profitiert zu haben. Er habe etwa den CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein lediglich "an die zuständige Fachabteilung im Haus" verwiesen. Gefragt, wie er zwischen den Angeboten entschieden habe, die "gefühlt alle zwei Minuten" hereinflatterten, antwortet Spahn:
"Ich musste in dieser Zeit feststellen, dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von jemandem kommt, den man kennt und einschätzen kann."
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(rt/dpa)