Frage Warweg:
In den sozialen Medien kursiert zunehmend die Frage, wieso der gesamte Kulturbereich, Kitas und Schulen geschlossen werden, aber die deutsche Rüstungsindustrie weiterhin im Drei-Schichten-Modus voll produziert. Diese Frage möchte ich gerne aufgreifen und fragen, aus welchen Beweggründen man den gesamten Kulturbereich und Bildungsbereich dichtmacht, aber die Produktionshallen bei ThyssenKrupp und Co. weiterhin Panzer, U-Boote und Maschinengewehre produzieren lässt.
Regierungssprecher Seibert:
Die Gründe, aufgrund derer es notwendig ist, die einschneidenden und schweren Maßnahmen im Kulturbereich und auch im Bereich von Kitas und Schulen zu treffen, sind hier x-mal vorgetragen worden. Der Hauptgrund ist, dass es angesichts der pandemischen Lage leider notwendig ist, die Kontakte bzw. die Zahl der Ansteckungsmöglichkeiten weiter und weiter herunterzutreiben, als uns das bisher gelungen ist. Einzelne Sektoren der deutschen Wirtschaft jetzt hier zu diskutieren und zu sagen: "Diesen Sektor könnte man dichtmachen, bei jenem sollte man es vielleicht nicht tun", halte ich für überhaupt kein sinnvolles Vorgehen.
Zusatzfrage Warweg:
Aber es ist ja trotzdem eine Frage der Priorisierung zu sagen, alles, was mit Kindern im privaten Bereich gemacht wird, wird extrem limitiert, aber die Produktion von todbringenden Waffen während einer Pandemie wird uneingeschränkt erlaubt. Das ist doch eine Frage, zu der sich die Bundesregierung äußern kann. Aus welchen Motiven wird das eine massiv beschränkt und das andere in keiner Form?
Regierungssprecher Seibert:
Diese Gegenüberstellung erscheint mir sinnlos zu sein. Ich habe gesagt, warum wir in Bereichen, die unzählige Kontakte mit sich bringen, wie das Kulturleben und wie vor allem auch der Bereich der Bildung, der Kindertagesstätten, der Schulen und der Universitäten, zu diesen notwendigen und einschneidenden Maßnahmen gegriffen haben. Das hat nichts mit einzelnen Sektoren der Wirtschaft, die man schonen oder nicht schonen will, zu tun. Das sind einfach Notwendigkeiten, weil es dort zu enorm vielen Kontakten kommt.
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