Als Reaktion auf die Corona-Krise will die Bundesregierung eine "nationale Gesundheitsreserve" mit wichtigem medizinischem Material wie Schutzmasken aufbauen. Mit den Plänen soll sich am Montag das Corona-Kabinett befassen. Bereits Anfang Juni hatte die Bundesregierung den Aufbau einer "Nationalen Reserve Gesundheit" beschlossen und die entsprechenden Ministerien mit einem Konzept beauftragt.
Gesundheitsminister Jens Spahn erklärte gegenüber der dpa:
Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen.
Bis Ende 2021 soll die Reserve vor allem mit bereits beschafften Masken gefüllt werden, dann mit Material aus inländischer Produktion. Im Wesentlichen soll die Reserve aus Schutzmasken, Schutzausrüstung, Beatmungsgeräten und Medikamenten bestehen, sagte Spahn:
So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Am Material soll gute Gesundheitsversorgung nicht scheitern.
Grund für den Entschluss zum Aufbau einer Gesundheitsreserve dürften die im Frühjahr aufgetretenen Engpässe bei der medizinischen Schutzausrüstung wie bei Schutzmasken sein. Daraufhin stieg der Bund ebenfalls in die Beschaffung ein und beschloss "Anreize" für inländische Hersteller. Auch in Zukunft sollen in erster Linie medizinische Einrichtungen und Länder medizinische Vorräte halten, bevor sie auf die Reserven des Bundes zugreifen.
In der ersten Vorlage heißt es, dass die Materialien der "nationalen Gesundheitsreserve" grundsätzlich dezentral verfügbar sein sollen. In der ersten Phase sind vom Bund 16 regionale Standorte vorgesehen: Apfelstädt, Augsburg, Bergkamen, Biblis, Crailsheim, Dortmund, Emmerich, Euskirchen, Halle, Hamburg, Ibbenbüren, Kabelsketal, Krefeld, Langenhagen, Neuss, Unna. In Neustadt, Muggensturm und Unna kommen noch vom Bund gemietete Lagerflächen für Handdesinfektionsmittel hinzu. Die Bundesreserve soll zudem kompatibel zu Länderreserven sein.
Mit der Reserve sollen nicht nur bestimmte Mengen an medizinischem Material beschafft und vorrätig gehalten werden. Es soll auch Belieferungsoptionen und Produktionskapazitäten sichern. Dadurch soll der Bedarf für bis zu sechs Monaten abgedeckt werden, während ein Mindestvorrat für einen Monat ständig physisch vorhanden ist. Weiterhin heißt es in der Vorlage, dass neben der Versorgung des Gesundheitssektors und des Bundes auch humanitäre Hilfe mit Schutzausrüstung für Weltgesundheitsorganisation (WHO) und andere Staaten möglich sei.
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(rt/dpa)