Neue SPD-Doppelspitze in Berlin soll die Partei aus dem Umfragetief holen

Die in der Kritik stehende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh wurden am Samstag beim SPD-Online-Parteitag offiziell als neue Doppelspitze bestätigt, nachdem bereits am Freitagabend die Urnenwahl stattgefunden hatte.

Weil sich die Umfragewerte der SPD in der bundesdeutschen Hauptstadt Berlin mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller an der Parteispitze stets verschlechtert haben, wurde Anfang des Jahres beschlossen, den Vorsitz zur Disposition zu stellen. Müller wollte nicht mehr als Kandidat antreten, weil er im nächsten Jahr in den Bundestag wechseln möchte.

Die Neuwahl wurde zunächst für Mai angesetzt, musste dann aber aufgrund der Corona-Krise auf den 31. Oktober und schließlich erneut auf den 27. November verschoben werden. 

Bei der Abstimmung erhielt Franziska Giffey rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, ihr Parteikollege Raed Saleh kam auf rund 69 Prozent. Mit dieser Doppelspitze erhofft sich die SPD, aus dem Umfragetief herauszukommen. Insbesondere in Giffey sieht die ehemalige Volkspartei eine Hoffnungsträgerin, die sie zu alter Größe führen soll. 

Dabei muss sich die SPD-Politikerin mit Plagiatsvorwürfen um ihre Doktorarbeit auseinandersetzen. Die Kritik nahm noch zu, als die Freie Universität Berlin (FU) ihr im Herbst 2019 lediglich eine Rüge für die Mängel in der Doktorarbeit erteilte, aber nicht den Titel entzog. Daraufhin entschied sich die FU, den Fall erneut zu untersuchen, aber Giffey kam dem zuvor und teilte erst kürzlich mit, auf ihren Doktortitel verzichten zu wollen. 

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