Das Bundeswirtschaftsministerium soll nach Angaben der dpa und der FunkeMediengruppe weitere Hilfen für Unternehmen planen, die besonders hart von den Corona-Maßnahmen getroffen wurden und möglicherweise von einem potenziellen zweiten Lockdown betroffen sind. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die bislang zum Jahresende auslaufenden Überbrückungshilfen bis zum 30. Juni 2021 verlängern.
Das Wirtschaftsministerium plane zudem eine Verbesserung der "Corona-Hilfen". Wirtschaftsverbände hatten beklagt, dass bisher nur feste Betriebskosten wie etwa Miete oder Pacht erstattet werden. Bei vielen Selbstständigen kämen die Hilfen deswegen nicht an. Geplant seien deshalb weitere Abschreibungsmöglichkeiten und Tilgungszuschüsse, beispielsweise auch Zuschüsse für Renovierungen während des Zeitraums ohne Aufträge.
Im Fokus der neuen Hilfsmaßnahmen stehen vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe sowie die Veranstaltungs-, die Messe- und die Ausstellungsbranche. Indem Tilgungskosten auch als Überbrückungskosten geltend gemacht werden können, soll auch Solo-Selbstständigen geholfen werden. Darüber hinaus berate man über einen bundesweiten sogenannten "Unternehmerlohn", der für Freiberufler und Solo-Selbstständige gezahlt wird. In einigen Bundesländern wie Nordrhein-Westfahlen praktikziert man dieses Modell bereits.
Das Bundeswirtschaftsministerium will die neuen Hilfen zuerst mit den Landesregierungen diskutieren und dann mit der Bundesregierung abstimmen, so die Funke Mediengruppe. Bisher hatte die Bundesregierung 25 Milliarden Euro für Überbrückungshilfen eingeplant. Allerdings sind laut Wirtschaftsministerium bisher nur 1,1 Milliarden bewilligt worden.
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(rt/dpa)