Pünktlich zum Jahresende kommen aus dem Hause ZDF zwei wichtige Meldungen: Andrea Kiewel und Johannes B. Kerner moderieren die große Silvester-Party live vom Brandenburger Tor, und ZDF-Intendant Thomas Bellut fordert einen höheren Rundfunkbeitrag. Die erste könnte man auch gleich vergessen. Die zweite sollte man sich jedoch merken, denn die monatliche Gebühr könnte künftig auf 18,35 Euro steigen. Begründet wird die Forderung nach einer Erhöhung mit der Sicherung der Programm-Qualität.
Ohne Beitragsanpassung sei das Qualitätsniveau nicht zu halten
Ob es künftig ein Index-Modell geben wird, ist eine Entscheidung der Länder", sagte Bellut im Interview der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den Vorschlag für einen regelmäßigen Inflationsausgleich. "Wir sind offen und gesprächsbereit. Klar ist aber, ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten", so der ZDF-Intendant.
Derzeit werden 17,50 Euro pro Haushalt und Monat fällig, unabhängig davon, ob die Betreffenden tatsächlich Fernseher oder Radiogeräte nutzen. Der tatsächliche Beitrag liegt nach Ansicht des Intendanten rechnerisch höher:
Weil wir aber aktuell die Rücklage einsetzen dürfen, die nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag entstanden war, beträgt der Beitrag nach unserer Berechnung real bereits 18,35 Euro", sagte Bellut. "Das ist also der wirkliche Basiswert. Alles darunter wäre eine klare Kürzung, die nur durch große Einsparungen im Programm erbracht werden könnte."
Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 festgelegt. Mehrere Länder wollen ihn an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln, statt wie bisher alle vier Jahre neu darüber zu beraten und zu entscheiden. Die Länderchefs fällten bei ihrem Treffen Anfang Dezember noch keine Entscheidung. Im Frühjahr teilen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit, wie viel Geld sie aus ihrer Sicht für die neue Finanzperiode von 2021 bis 2024 brauchen.
"Unsere KEF-Anmeldung wird bedarfsgerecht und verantwortungsbewusst sein", kündigte der Intendant an. Er sei optimistisch, dass die Länder einem KEF-Vorschlag zustimmten, der auf vernünftigen Anmeldungen der Rundfunkanstalten basiere, sagte der ZDF-Intendant. Darin sollten einerseits die Teuerungsraten berücksichtigt und andererseits die Sparanstrengungen dokumentiert werden. Bellut betonte:
Wir arbeiten daran, das vereinbarte Sparprogramm umzusetzen und haben mit der ARD konkrete Schritte der besseren Zusammenarbeit fixiert.
Überprüfung der Daten: Beitragsservice hat fast drei Millionen Schreiben verschickt
Neben dem "vereinbarten Sparprogramm" bei den Sendern läuft beim Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio eine fleißige Überprüfung von Daten der Beitragszahler. Es soll herausgefunden werden, wer in Deutschland nicht zahlt, obwohl er das angeblich müsste. Zu diesem Zwecke wurden in den vergangenen Monaten eine Menge Briefe verschickt. Bis Ende Dezember sollen rund 2,93 Millionen Menschen Post bekommen haben. Die Meldebehörden haben ihre Daten mit Stand vom 6. Mai dieses Jahres vollständig an den Beitragsservice geliefert. Der anschließende Datenabgleich sei inzwischen abgeschlossen, teilte die Einrichtung in Köln der Deutschen Presse-Agentur mit.
Das Verschicken der übrigen Klärungsschreiben werde voraussichtlich noch bis Ende März 2019 dauern, so der Sprecher des Beitragsservice Christian Greuel. Bis dahin sollen insgesamt rund 3,6 Millionen Adressaten Post bekommen haben. Eine erste Prognose zum Erfolg des Meldedatenabgleichs peilt der Beitragsservice für Frühjahr 2019 an.
(rt deutsch/dpa)