Lippenbekenntnisse? Staatsministerin Roth und der Schutz der Kultur

Die Vielfalt von Kultur und Medien sind Staatsministerin Claudia Roth ein wichtiges, förderungswürdiges Anliegen. Im Sommer besuchte sie Odessa. Wir wollten wissen, wie sich die Staatsministerin für den Schutz von Zeugnissen russischer Kultur einsetzt.

Vielfalt, Diversität und Nachhaltigkeit im Großen wie im Kleinen, das sind die Zeichen zeitgemäßer Kultur im Dienste intakter Demokratien. Diese Werte sind daher zu fördern. Das ist, in wenigen Worten wiedergegeben, das Programm von Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth (Die Grünen).

Ein besonderes Anliegen ist der Staatsministerin aktuell die Ukraine und der Schutz der dortigen kulturellen Zeugnisse vor Zerstörung. Um sich vom Ausmaß der Bedrohung persönlich zu überzeugen, besuchte Roth im Juni die Stadt Odessa am Schwarzen Meer. In Interviews gab sie sich bestürzt über die russische Aggression und das Ausmaß der Bedrohung. 

RT DE hat sich mit einem kleinen Fragenkatalog an die Staatsministerin gewandt und um eine Stellungnahme gebeten. Die Fragen sind hier aufgeführt. Sie blieben bisher unbeantwortet. RT DE rechnet nicht mehr mit einer Antwort. Sollte sie eingehen, werden wir sie veröffentlichen. 

Sehr geehrte Frau Staatsministerin Roth, 

bei Ihrer Reise nach Odessa im Juni zeigten Sie sich sehr beeindruckt von der Stadt und ihrer kulturellen Vielfalt. Sie gaben sich besorgt angesichts der Möglichkeit, dass bei russischen Angriffen Zeugnisse der Kultur unwiederbringlich zerstört werden könnten. 

Gleichzeitig fallen zahlreiche Zeugnisse der russischen und sowjetischen Kultur dem ukrainischen Nationalismus zum Opfer. Straßenumbenennungen und der Abriss von Denkmälern sind hierfür Beispiele. 

Wie setzen Sie sich als Staatsministerin mit guten Kontakten in die Ukraine für den Erhalt dieser kulturellen Zeugnisse ein? Trifft eine westeuropäische affirmative Haltung gegenüber Vielfalt und Diversität dort aktuell auf Verständnis?

Ein zentraler Begriff in Ihren Reden und Stellungnahmen ist der Begriff "Vielfalt". In der Ukraine ist die historisch gewachsene Vielfalt des Landes bedroht. Die Ukrainisierung löscht die Zeugnisse russischer Kultur aus, diskriminiert die Sprachenvielfalt, vor allem das Russische. Wie wirken Sie dieser Diskriminierung entgegen? Auf welchen Ebenen fördern und fordern Sie den Erhalt der kulturellen und sprachlichen Vielfalt in der Ukraine? Wie arbeiten Sie zu diesem Zweck mit anderen europäischen Partnern und Organisationen zusammen? Stehen Sie in diesem Zusammenhang in Kontakt mit russischen Behörden und Ministerien? 

Als Medienbeauftragte der Bundesregierung sind Sie über die Schließung von Sendern in der Ukraine informiert. Darüber hinaus hat Präsident Selenskij die Zusammenlegung der verbliebenen Sendeanstalten verfügt. Diese Gleichschaltung ukrainischer Medien widerspricht den europäischen Werten und dem Grundsatz der freien Berichterstattung. Auch hier die Frage, wie Sie dem entgegenwirken? Gibt es auf europäischer Ebene Initiativen, die diese Entwicklung korrigieren wollen? 

Ich freue mich auf Ihre Antworten. 

Mit freundlichen Grüßen

Mehr zum Thema – Politico: In der Ukraine könnte man die fortschreitende "Entrussifizierung" eines Tages bereuen