Europa
Ibiza-Video und Schredder-Affäre: Österreichische Staatsanwaltschaft prüft Verbindung
Die österreichische Korruptionsstaatsanwaltschaft prüft einen möglichen Zusammenhang zwischen der Ibiza- und der Schredder-Affäre. Dies könne nicht ausgeschlossen werden. Ein Mitarbeiter aus dem Bundeskanzleramt hatte Festplatten vernichten lassen und dafür nicht bezahlt.
Beide Affären hatten zuletzt für großes Aufsehen in der Alpenrepublik gesorgt. Die Ibiza-Affäre sorgte für den Bruch der rechtskonservativen Regierung von ÖVP und FPÖ. Einige Wochen später war bekannt geworden, dass ein Mitarbeiter des Bundeskanzleramts mehrere Festplatten vor dem Regierungswechsel hatte vernichten lassen.
Die Prüfung eines Zusammenhangs zwischen der Ibiza- und der Schredder-Affäre geht aus einer Antwort des österreichischen Justizministeriums auf eine Anfrage der Partei Neos hervor, berichteten die Nachrichtenagentur APA und der ORF.
Eine Verbindung zwischen den beiden Vorfällen könne nicht ausgeschlossen werden. Daher werde das Verfahren bis zu einer Klärung geführt, heißt es laut APA in der Antwort auf die Anfrage. Ermittelt werde ausschließlich gegen den damaligen Mitarbeiter des Bundeskanzleramts. Es gehe um die Vorwürfe des schweren Betrugs, der Sachbeschädigung und der Datenbeschädigung.
Der Mitarbeiter des Kanzleramts hatte am 23. Mai wenige Tage nach Bekanntwerden des folgenreichen Ibiza-Videos und kurz vor dem Misstrauensantrag der Opposition fünf Drucker-Festplatten gleich mehrfach von einer externen Spezialfirma vernichten lassen. Er hatte dabei einen falschen Namen angegeben und nicht bezahlt.
Nach einer Anzeige spürten die Ermittler den Mann im Umfeld des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz auf. Es ist unklar, was auf den Festplatten gespeichert war. Kurz hat mehrfach betont, dass er das Ibiza-Video nicht vor der Veröffentlichung durch den Spiegel und die Süddeutsche Zeitung am 17. Mai gekannt hatte.
(rt deutsch/dpa)
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