Er heißt Josep Miquel Arenas, doch er ist bekannter unter seinem Künstlernamen "Valtonyc": Der im März dieses Jahres zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte spanische Rapper hat sich offenbar nach Belgien abgesetzt. Das teilten Angehörige des Musikers Josep Miquel Arenas dem Fernsehsender TV3 mit. Die Frist zum Haftantritt lief für den 24-Jährigen letzte Woche Donnerstag ab. Das zuständige Gericht erließ daraufhin einen internationalen Haftbefehl, um den Künstler zurück nach Spanien zu holen.
"Ein Land, in dem Künstler fliehen müssen, um nicht wegen der Texte ihrer Lieder inhaftiert zu werden, ist ein Land, in dem die Meinungsfreiheit verletzt wird und in dem die Demokratie auf dem Spiel steht", schrieb die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, auf Twitter.
Arenas war vom Landgericht der Balearen 2017 für schuldig befunden worden, in seinen Texten Terrorismus verherrlicht, die Krone bedroht und beleidigt sowie Politiker mit dem Tod bedroht zu haben. Das Oberste Gericht hatte das Urteil im Februar trotz landesweiter Proteste bestätigt. Mehrfach fanden auf Mallorca und in anderen Regionen Spaniens Solidaritätsbekundungen für den Rapper statt.
In seinen Liedern hatte er unter anderem zur bewaffneten Besetzung des Marivent-Palastes in Palma de Mallorca aufgerufen, in dem die Königsfamilie ihren Sommerurlaub verbringt. Zudem hatte er getextet, dass Regionalpolitiker "eine Atombombe verdienen". Die Sprache des Rap sei "extrem, provozierend, allegorisch und symbolisch", hatte Arenas zu seiner Verteidigung gesagt.
Nach Belgien hatten sich im Herbst 2017 auch mehrere Politiker Kataloniens abgesetzt. Darunter war auch der des Amtes enthobene Regionalpräsident Carles Puigdemont, der zur Zeit in Berlin auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet.
Arenas ist nicht der einzige Künstler, der ins Fadenkreuz der spanischen Justiz geraten ist. Im März dieses Jahres wurde ein weiterer Rapper wegen seiner Lieder und Äußerungen zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Der Nationale Gerichtshof in Madrid sprach den Musiker Pablo Hasel unter anderem wegen der vermeintlichen Verherrlichung des Terrorismus sowie der Verleumdung und der Beleidigung der Krone und spanischer Behörden schuldig.
Der 29-Jährige wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und einem Tag sowie mit einer Geldstrafe von 24.300 Euro verurteilt.
Hätte ich gesagt, dass Katalanen, Einwanderer, Antifaschisten oder Homosexuelle Bomben verdient haben, hätten diese faschistischen Richter, die mich verurteilt haben, mich beschützt", klagte der Musiker auf Twitter.
Auffällig ist, dass sich der Zorn der spanischen Justiz vor allem auf Künstler des linken politischen Spektrums konzentriert. So wurde zum Beispiel die Twitter-Nutzerin Cassandra Vera in erster Instanz wegen Witzen über das Franco-Regime zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Oberste Gerichtshof Spaniens hob den Beschluss zwar wieder auf, doch das es überhaupt zu einer Anklage kam, sagt viel über das politische Klima unter der Rajoy-Regierung in Spanien aus.
So werden zum Beispiel die grenzwertigen Provokationen des bekannten rechtskonservativen Radiomoderators Federico Jiménez Losantos nicht strafrechtlich verfolgt. Der ehemalige Moderator des kircheneigenen Radiosenders Cope hatte im April dieses Jahres in seiner Sendung bei esRadio dazu aufgerufen, Brauereien in Bayern in die Luft zu jagen und "200.000 Deutsche auf den Balearen als Geiseln zu nehmen", weil das Oberlandesgericht in Schleswig-Holstein die Auslieferung von Carles Puigdemont verweigert hat.
Später legte Jiménez Losantos sogar noch nach und forderte die Bombardierung Barcelonas durch das spanische Militär, um die Vereidigung des neuen katalanischen Ministerpräsidenten Quim Torra zu verhindern. Laut der Logik der spanischen Justiz müsste auch hier die Staatsanwaltschaft einschreiten – doch es passiert nichts. "Valtonyc" nahm nach seinem Scheitern vor dem spanischen Verfassungsgericht Bezug auf den Moderator. Auf Twitter postete er einen Link zu einem Artikel über die Forderung, Katalonien zu bombardieren und schrieb dazu:
Der Spanische Gerichtshof gibt Jiménez Losantos zehn Tage Zeit, um im Gefängnis vorstellig zu werden. Ach nein, es geht um mich."
In Deutschland kam es im Jahr 2013 zu einer vergleichbaren Auseinandersetzung vor Gericht.
Ein besserer Vergleich ist deshalb ein anderer Song, der vor fünf Jahren in Deutschland für Schlagzeilen sorgte. In dem Lied "Stress ohne Grund" von Shindy rappt Gastkünstler Bushido unter anderem darüber, dass der FDP-Politiker Serkan Tören ins Gras beißen möge. Dann folgt die Passage: "Ich schieß' auf Claudia Roth, und sie kriegt Löcher wie ein Golfplatz."
Es folgte eine Klage der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Gewaltdarstellung. Doch sowohl das Amtsgericht Tiergarten als auch das Landesgericht Berlin wiesen die Klagen ab.
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(rt deutsch/dpa)