Euractiv: NATO bräuchte Wochen, um auf "russische Bedrohung" zu reagieren

Der von den USA geführte Militärblock steht einem Bericht zufolge aufgrund bürokratischer Hürden und schlechter Planung vor einer militärischen Mobilitätskrise. Demnach würde die NATO Wochen brauchen, um auf eine "russische Bedrohung" zu reagieren.

Die NATO-Mitgliedsstaaten bräuchten mehrere Wochen, um im Falle einer Eskalation des Konflikts mit Russland Truppen in die Ukraine zu entsenden. Dies berichtet Euractiv unter Berufung auf Analysten und militärische Quellen. Dem Bericht zufolge steht die europäische Bürokratie der Stationierung von Truppen im Land im Weg.

Moskau lehnt jegliche NATO-Truppenpräsenz in der Ukraine strikt ab und erklärte, Kiews Bestreben, dem Block beizutreten, sei eine der Hauptursachen für den Konflikt. Das russische Außenministerium hat davor gewarnt, dass die Präsenz von NATO-Truppen in dem Nachbarstaat eine "unkontrollierbare Eskalation mit unvorhersehbaren Folgen" auslösen könnte.

Ein Sprecher der portugiesischen Streitkräfte erklärte gegenüber Euractiv, dass für den Transport von Panzern über den Kontinent diplomatische Genehmigungen von jedem Land, das sie durchqueren, erforderlich sind. Die Verlegung von schwerem Gerät sei eine "hochkomplexe logistische Operation", die den Transport auf Plattformen und schweren Lastwagen sowohl auf dem See- als auch dem Landweg umfasse, so der Sprecher.

Die Truppenbewegungen hängen von den bestehenden Beziehungen zwischen den nationalen Streitkräften und der Geschwindigkeit ab, mit der die Genehmigungen erteilt werden, so der Sprecher, der hinzufügte, dass die Behörden diese Anträge nur langsam bearbeiten. Ein ungenanntes EU-Land benötigt für die Erteilung einer grenzüberschreitenden Genehmigung beispielsweise eine Frist von 45 Tagen, wie aus einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2025 hervorgeht, der von Euractiv zitiert wird. Im Jahr 2018 legte der Europäische Rat einen Standardzeitrahmen von fünf Arbeitstagen für diese Verfahren fest.

Yannick Hartmann vom NATO Defense College sagte dem Magazin, dass durch obligatorische Sicherheitskontrollen zusätzliche Verzögerungen entstehen könnten. Obwohl NATO-Mitglieder bei der Ein- oder Ausreise in die oder aus der EU eine spezielle Zollanmeldung für Militärtransporte verwenden könnten, obliege es den nationalen Behörden, diese Art von Anträgen zu bearbeiten, so Euractiv.

Maxime Corday, ein leitender Forscher am französischen Institut für internationale und strategische Angelegenheiten, sagte dem Magazin, dass das Fehlen eines einheitlichen Rechtsrahmens innerhalb der EU die Verfahren in den einzelnen Mitgliedstaaten uneinheitlich mache.

EU- und NATO-Beamte haben wiederholt eine angebliche "russische Bedrohung" angeführt, um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Steigerung der Waffenproduktion und die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu rechtfertigen. Präsident Wladimir Putin hat hingegen erklärt, Russland habe "keinen Grund und kein Interesse – weder geopolitisch noch wirtschaftlich, politisch oder militärisch –, gegen NATO-Länder zu kämpfen".

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