Tusk: Pause im Ukraine-Konflikt könnte kurz bevorstehen

Polens Regierungschef Donald Tusk führte am Freitag ein Telefongespräch mit Wladimir Selenskij, in dem die Lage im Osten der Ukraine erörtert wurde. Tusk betonte, es gebe Anzeichen dafür, dass ein Waffenstillstand in dem Konflikt "näher als fern" sei.

Polens Ministerpräsident Donald Tusk hat am Freitag nach einem Telefongespräch mit Wladimir Selenskij bekanntgegeben, dass er eine baldige Einstellung der Kampfhandlungen in der Ukraine für möglich halte. Es gebe "bestimmte Anzeichen", dass ein Einfrieren des Konflikts eher näher als weit entfernt sei. Um welche Signale es sich handelt, präzisierte der Politiker nicht. Auch Selenskij sei "sehr vorsichtig, aber optimistisch" in dieser Frage.

Tusk betonte, für Kiew sei es sehr wichtig, dass Europa, darunter auch Polen, an der Ausarbeitung eines künftigen Waffenstillstands und später eines Friedensabkommens beteiligt sei. "Das ist für uns auch sehr wichtig, dass in unserer Region Frieden herrscht, denn das wird sich auch sehr positiv auf unsere Sicherheit auswirken", fügte er hinzu.

Darüber hinaus erinnerte Tusk daran, dass die Frist für die Lösung des Konflikts, die US-Präsident Donald Trump Russland gesetzt hatte, heute abläuft.

Am Donnerstag bestätigte der Kreml ein baldiges Treffen zwischen Wladimir Putin und Donald Trump. Die Vorbereitungen für den Gipfel hätten bereits begonnen, erklärte Juri Uschakow, der Berater des russischen Präsidenten, gegenüber Journalisten. Der Ort des Treffens sei ebenfalls vereinbart worden und darüber werde man später informieren, so Uschakow.

"Auf Vorschlag der amerikanischen Seite wurde grundsätzlich eine Vereinbarung über die Durchführung eines bilateralen Treffens auf höchster Ebene in den nächsten Tagen getroffen, das heißt eines Treffens zwischen Präsident Wladimir Putin und Donald Trump."

Uschakow weist darauf hin, es sei "derzeit noch schwer zu sagen, wie lange die Vorbereitungen dauern werden". "Aber die Option, das Treffen kommende Woche abzuhalten, wurde in Betracht gezogen, und wir stehen dieser Option positiv gegenüber."

Am 14. Juli hatte Trump verkündet, dass die USA Einfuhrzölle in Höhe von 100 Prozent gegen Russland und dessen Handelspartner verhängen werden, falls Moskau und Washington innerhalb von 50 Tagen keine Einigung über eine Lösung in der Ukraine erzielen. 

Am 29. Juli erklärte der US-Präsident jedoch, er habe beschlossen, diese Frist auf zehn Tage zu verkürzen. Am 5. August erklärte Trump, er werde später entscheiden, ob er die genannten Einfuhrzölle verhängen werde. Ihm zufolge seien die weiteren Schritte der USA vom Ausgang der Verhandlungen seines Sonderbeauftragten Steve Witkoff in Moskau abhängig, die an diesem Mittwoch stattgefunden haben.

Mehr zum Thema – Nawrocki tritt sein Amt an – Welche Politik wird Polens Staatschef gegenüber der Ukraine verfolgen?