Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius reisten gestern nach Litauen, um in Vilnius am "Aufstellungsappell der Litauen-Brigade" teilzunehmen, die laut Planung der NATO ab dem Jahr 2027 "für Sicherheit im Baltikum" sorgen soll. Das Abkommen über die Stationierung deutscher Truppen wurde vor zwei Jahren beschlossen. Das Ereignis startet somit nach 80 Jahren den ersten permanenten Auslandseinsatz deutscher Soldaten in Litauen seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Bundeskanzler kündigte in seiner Ansprache den "Beginn einer neuen Ära" an.
Die Notwendigkeit einer Stationierung deutscher Bundeswehrsoldaten in Litauen ergab sich laut Webseite der Bundeswehr im Jahr 2023, da angeblich "die Sicherheitsarchitektur in Europa mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ins Wanken geraten" sei. Weiter heißt es:
"Die NATO-Verbündeten rücken zusammen. Nie zuvor war seit Ende des Kalten Krieges der Zusammenhalt in der Allianz so eng wie jetzt. Deutschland bringt dafür eine schwere Kampfbrigade nach Litauen: 5.000 Bundeswehrangehörige werden ihr angehören."
Die ARD-Tagesschau erklärt zu den Hintergründen der Stationierung in Vilnius:
"Die Panzerbrigade 45 erhalte im offiziellen Rahmen den Beinamen Litauen, erklärt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Mitko Müller. Und dazu die Fahnenbänder und die Truppenfahne (…) Bis sie allerdings voll einsatzfähig ist, wird es noch dauern. Ende 2027 soll es so weit sein. Aktuell sind etwa 400 Angehörige der Brigade vor Ort. Nach und nach wird personell weiter aufgestockt. Bis Mitte 2026 sollen etwa 2.000 Personen vor Ort sein."
Final lautet die Planung, dass "für die dauerhafte Stationierung etwa 5.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten" eingeplant sind. Im Oktober 2023 verlautbarte SPD-Minister Pistorius dazu:
"Die dauerhafte Stationierung der deutschen Brigade ist ein Großprojekt. Es ist das größte Projekt in der Geschichte der Bundeswehr."
Bundeskanzler Merz teilte laut dem Portal Euractiv beim gestrigen Besuch der Truppe mit, dass die Stationierung "eine gemeinsame Verpflichtung von Berlin und Vilnius ist, die Freiheit Europas vor jedem Aggressor zu schützen." Zuvor hieß es in seiner Rede in Anwesenheit des litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda:
"Wir nehmen die Verteidigung der NATO-Ostflanke selbst in die Hand. Dieser Tag ist der Beginn einer neuen Ära."
Der Spiegel kommentiert zu dem Ereignis (Bezahlschranke):
"Im Baltikum ist die russische Bedrohung für Europa greifbar. Jetzt stellt die Bundeswehr dort die Brigade Litauen in Dienst, bis zu 5.000 Mann und Kampfpanzer. Für Verteidigungsminister Pistorius ein persönlicher Erfolg."
Demnach hatte Pistorius "noch in der abgelösten Ampelregierung den damaligen Kanzler Olaf Scholz (SPD) überzeugt, nicht nur einen Stab nach Litauen zu verlegen, sondern die komplette Brigade samt Gerät." Wörtlich heißt es in dem Artikel weiter:
"Für Litauen und die anderen baltischen Staaten sind die Truppen anderer Nato-Verbündeter vor Ort eine Rückversicherung gegen den aggressiven Nachbarn Russland. In Vilnius, Riga, Tallinn ist die Bedrohung greifbar, auch für die deutschen Soldaten."
Als ein Symbol der Solidarität enthält das Emblem der 45. Panzerbrigade, "das die Soldaten auf ihren Uniformen tragen, auch ein Wahrzeichen von Vilnius, den Gediminas-Turm", so die Deutsche Welle berichtend.
"Deutschland wird bereit sein, jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums zu verteidigen", so Verteidigungsminister Boris Pistorius in seiner ersten Rede vor dem Bundestag nach dem Amtsantritt der neuen Regierung vor zwei Wochen. Die Stationierung der deutschen Brigade in Litauen stelle "ein starkes Signal an unsere Partner und ein deutliches Zeichen an jeden potenziellen Gegner" dar.
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