Weißrussland erwägt Schließung der ukrainischen Botschaft

Nach Berichten über den Abschluss ukrainischer Angriffsdrohnen über Weißrussland erwägt Minsk nun die Schließung der ukrainischen Botschaft im Lande. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko begründete die Warnung mit der Verletzung des Luftraums seines Landes durch Kiew.

Die Zukunft der diplomatischen Präsenz der Ukraine in Weißrussland sei gefährdet, wenn Kiew seine rücksichtslose Politik gegenüber Minsk fortsetzt, warnte das weißrussische Außenministerium am Samstag. Die Erklärung erfolgte als Reaktion auf einen Vorfall am selben Tag, bei dem ukrainische Flugzeuge den weißrussischen Luftraum verletzten.

Minsk hatte die Interims-Außenbeauftragte Kiews, Olga Timusch, wegen der Verletzung des weißrussischen Luftraums vorgeladen, um seinen Protest zum Ausdruck zu bringen. Das Außenministerium warnte, dass solche Aktionen der Ukraine zu einer weiteren Eskalation in der Region führen könnten, und forderte Kiew auf, "umfassende Maßnahmen zu ergreifen, um solche Vorfälle in Zukunft auszuschließen".

Zuvor hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko am Samstag erklärt, die Luftverteidigungskräfte des Landes seien am Freitagabend in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden, weil das ukrainische Militär "alle Verhaltensregeln missachtet und den [weißrussischen] Luftraum verletzt" habe. Der Präsident sagte außerdem, er vermute, dass dies nicht das erste Mal sei, dass derartige Übergriffe stattfänden.

Nach Angaben Lukaschenkos wurden über Weißrussland Objekte, bei denen es sich um Angriffsdrohnen handelte, gesichtet. Einige der Fluggeräte wurden abgeschossen, während andere ihren Weg nach Russland fortsetzten. Das russische Militär meldete daraufhin den Abschuss mehrerer ukrainischer Drohnen in der Nähe der Stadt Jaroslawl, etwa 300 Kilometer nordöstlich von Moskau.

Weißrussland behalte sich das Recht vor, alle Maßnahmen zu ergreifen, die es zum Schutz seines Territoriums für notwendig erachtet, falls solche "Provokationen" anhalten. Solche Vorfälle könnten auch den Beziehungen zwischen den Nachbarn schaden, warnte Minsk.

"Wenn die diplomatische Vertretung der Ukraine in Weißrussland nicht in der Lage ist, solche Provokationen zu verhindern, kann die weißrussische Seite die Frage aufwerfen, ob es sinnvoll ist, sie weiterhin in Minsk zu belassen", hieß es in der Erklärung des Außenministeriums.

Der weißrussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin erklärte am Samstag, dass das Land seine militärische Präsenz an der ukrainischen Grenze verstärken werde. Kiew, das Anfang der Woche einen größeren Vorstoß in russisches Territorium unternahm, äußerte sich bisher nicht zu den Vorwürfen aus Minsk. Weißrussland hat sich nie direkt an dem Konflikt zwischen Moskau und Kiew beteiligt. Zu Beginn der russischen Militäroffensive im Februar 2022 gestattete es dem russischen Militär jedoch, sein Territorium für eine Offensive auf Kiew zu nutzen.

Seitdem sind die Beziehungen zwischen Weißrussland und der Ukraine zunehmend angespannt. Im Juli entdeckte der weißrussische Geheimdienst eine ungewöhnliche Aufstockung der ukrainischen Streitkräfte in Grenznähe, darunter Eliteeinheiten der Nationalgarde, die mit Haubitzen des Typs M777 aus US-amerikanischer Produktion, HIMARS-Mehrfachraketen-Systemen und Bradley-Kampffahrzeugen bewaffnet waren.

Minsk reagierte daraufhin mit der Entsendung zusätzlicher eigener Einheiten an die Grenze, darunter auch Spezialeinsatzkräfte. Der Leiter des weißrussischen Sicherheitsdienstes KGB erklärte damals, Minsk habe Kiew über verschiedene Kanäle wiederholt seine Bedenken mitgeteilt.

Die Situation wurde schließlich entschärft, als die Ukraine ihre Truppen aus dem Grenzgebiet zurückzog. Weißrussland zog daraufhin nach, wobei Lukaschenko erklärte, er wolle Kiew zeigen, dass Minsk nicht auch noch "in den Krieg ziehen" werde.

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