Tschechische EU-Abgeordnete verurteilt Asow-Besuch in Prag

Die Mitglieder der mit der Asow-Bewegung verbundenen Brigade der Ukraine wollen im Zuge einer umstrittenen Europareise auch nach Prag kommen. Eine tschechische Abgeordnete des Europäischen Parlaments forderte die Regierung des Landes nun auf, sich von der Veranstaltung zu distanzieren.

Die tschechische EU-Abgeordnete Kateřina Konečná hat den geplanten Besuch von Kämpfern der ukrainischen Neonazi-Einheit in Prag kritisiert. In ihrem Brief an den tschechischen Außenminister Jan Lipavský vom Montag forderte Konečná die Regierung des Landes auf, sich von der Veranstaltung zu distanzieren. Ihr zufolge repräsentiere das Asow-Regiment die dunkelsten Seiten des ukrainischen Nationalismus und Neonazismus. Eine Veranstaltung, die diese Ideologie legitimieren und unterstützen würde, solle entschieden verurteilt werden.

Außerdem wies die Abgeordnete darauf hin, dass bereits andere Besuche der Asow-Kämpfer in Berlin, Hamburg, Rotterdam, Köln und Brüssel aufgrund der Ablehnung der Öffentlichkeit und der lokalen Behörden sowie wegen Sicherheitsbedenken abgesagt worden seien. Auch die tschechische Regierung solle sich daher von dem geplanten Besuch distanzieren.

Außenminister Jan Lipavský wies die Forderung Konečnás zurück. Auf der Plattform X (ehemals Twitter) schrieb er:

"Kateřina, das reicht jetzt. Beim Lesen [Ihres Tweets] war ich mir unsicher, für welchen Staat Sie gewählt wurden. … Wenn jemand den Nazis nacheifert und Kinder ermordet und entführt, dann ist es Russland."

Auch die tschechische Senatorin Jana Zwyrtek Hamplová argumentierte am Mittwoch, dass das Asow-Regiment in Prag oder anderswo nichts zu suchen habe und das geplante Treffen die Sicherheit der tschechischen Bürger gefährde.

Die Dritte Sturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte war offiziell Anfang 2023 gegründet worden. Sie wird von dem ukrainischen Nationalisten Andrei Bilezki angeführt und umfasst viele Mitglieder des neonazistischen Asow-Regiments. Derzeit ist die Einheit auf einer Reise durch europäische Städte, um für die Unterstützung Kiews in seinem Konflikt mit Russland zu werben und die in der EU lebenden Ukrainer zum Wehrdienst zu ermutigen. Der Besuch in Prag ist für Mittwoch geplant.

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