Die irische EU-Abgeordnete Clare Daly wirft der EU Komplizenschaft mit Israel vor. Die EU würde zu den Verbrechen Israels nicht nur schweigen, sagte Daly in einer emotionalen Rede am Mittwoch im EU-Parlament.
Die Welt könne jetzt genau sehen, für welche Werte die EU stehe und was die europäischen Werte tatsächlich sind. Israel würde seit 200 Tagen versuchen, Gaza systematisch von der Erde zu tilgen. Dabei würde Israel schwerste Kriegsverbrechen begehen. Israel würde medizinisches Personal hinrichten und Journalisten töten, es seien Massengräber gefunden worden. Dazu würde die EU nicht nur schweigen, sie sei Komplize. Die EU unterstütze den Genozid Israels an den Palästinensern vom ersten Tag an, die Waffenlieferungen aus der EU nach Israel hätten sich seit Beginn der israelischen Militäroperation in Gaza verzehnfacht, so Daly.
Hart ins Gericht geht Daly auch mit der Aussetzung der Zahlungen zahlreicher EU-Länder an das Palästinenserhilfswerk. Israel hatte Vorwürfe erhoben, Mitarbeiter der UN-Organisation seien in Angriffe auf Israel verwickelt. Daraufhin haben viele EU-Länder die Zahlungen an das Hilfswerk ausgesetzt, darunter auch Deutschland. Die israelischen Vorwürfe erwiesen sich als haltlos. Deutschland hat die Zahlungen inzwischen wieder aufgenommen.
Mit ihrer Komplizenschaft mache die EU deutlich, für welche Werte sie wirklich stehe – für Mord und für Kolonialismus, schließt Daly ihre Rede.
Daly ist seit 2019 EU-Abgeordnete. Sie ist Mitglied in der Fraktion "Die Linke im EU-Parlament.
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