Von Marinko Učur
Nach dem Treffen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in dieser Woche in Paris und der Ankündigung, dass Serbien Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ Rafale kaufen wird, gibt es Spekulationen darüber, dass das Land eine Kehrtwende in seiner proklamierten Politik der militärischen Neutralität vollzieht.
"Nichts davon, Serbien bleibt militärisch neutral", beeilte sich das serbische Verteidigungsministerium, die überraschte Öffentlichkeit zu überzeugen. Es betonte, dass Serbien bislang Waffen und militärische Ausrüstung von verschiedenen ausländischen Lieferanten bezogen hatte. So befinden sich im Besitz der serbischen Streitkräfte russische und US-Waffen sowie militärische Ausrüstung aus Ländern wie China und Spanien.
Tatsache ist, dass die serbischen Angriffsflugzeuge ausschließlich aus russischen Kampfflugzeugen MiG-29 und seit Kurzem auch aus den Mi-35M-Hubschraubern besteht. Kritiker der Absicht Serbiens, zwölf neue Flugzeuge vom Typ Rafale aus Frankreich zu kaufen, vergessen jedoch, dass vor nicht allzu langer Zeit im Westen Militärtransportflugzeuge vom Typ Airbus C-295 gekauft wurden, die, wie angekündigt, als Ersatz für veraltete sowjetische Transporter vom Typ Antonow in den nächsten Jahrzehnten das Rückgrat des Lufttransports bilden werden.
Auf die Bemerkung von Journalisten, dass das Nachbarland Kroatien ebenfalls zwölf Militärflugzeuge bei demselben französischen Hersteller bestellt habe, verbirgt Vučić nicht seine Zufriedenheit mit dieser Beschaffung im Wert von drei Milliarden Euro, mit dem Hinweis, dass Kroatien gebrauchte Flugzeuge gekauft habe, während Serbien sich für neue Maschinen entschied.
"Die Kroaten werden de facto über zwölf moderne, aber immer noch gebrauchte Geräte verfügen. Wir befinden uns in der Phase der Anschaffung von zwölf neuen, moderneren Flugzeugen, sodass wir nach Rumänien und Ungarn definitiv die bedeutendste Macht der Luftwaffe sein werden, Griechenland nicht mitgerechnet", sagte Vučić.
In einigen westlichen Kreisen wurde die Absicht Serbiens, französische Kampfflugzeuge zu kaufen, als "Bereitschaft Vučićs zu einer gewissen Abkehr vom Kreml" interpretiert, aber auch als sinnvolle und nüchterne Entscheidung, die darauf abzielt, die Lieferanten militärischer Ausrüstung zu diversifizieren.
Diese für viele unerwartete Vereinbarung stieß in Serbien auf zahlreiche Kritik, sowohl von Bürgern als auch von einigen Oppositionskreisen, denen eine ausgeprägte prorussische Haltungen nachgesagt wird. Sie alle stellen unisono fest, dass Frankreich Mitglied der NATO ist, und behaupten, dass Serbien sich durch den Kauf französischer Flugzeuge diesem Bündnis zuordne. Das serbische Verteidigungsministerium priorisiert jedoch die proklamierte militärische Neutralität des Staates, die sich in erster Linie auf die Entschlossenheit bezieht, keinem bestehenden Militärbündnis beizutreten und Entscheidungen über Fragen der nationalen Verteidigung unabhängig zu treffen.
Die Unterzeichnung des endgültigen Vertrags, die innerhalb eines Monats erwartet wird, wäre finanziell die größte Akquisition in der modernen Geschichte des Staates Serbien für seine Streitkräfte. Die Absicht Belgrads, sich militärisch deutlich zu stärken – erstmals mit im Westen entworfenen Flugzeugen –, stieß in den Medien des Westbalkan auf großes Interesse. Die Kalkulation, wer sich aus welchen Gründen bewaffnet und was dies auf dem traditionell unruhigen Balkan bedeuten kann, hat begonnen. Einige neigen zur Behauptung, dass ein so großer Kauf hochentwickelter westlicher Waffen die politischen Beziehungen zwischen Moskau und Belgrad belasten könnte. Andere befürchten, dass Serbien, deutlich gestärkt, es wagen könnte, in seiner illegal abgespaltenen und von der UNO anerkannten Provinz Kosovo militärisch einzugreifen.
Der Westen fordert Serbien beharrlich auf, seine Beziehungen zu Moskau neu zu definieren und seine Nähe zum Kreml aufzugeben. Andererseits bedrängt die Russische Föderation Serbien in keiner Weise und bleibt ein konsequenter Verteidiger des Völkerrechts, wenn es um den Status des Kosovo geht.
Daher sollte unter anderem diese jüngste militärische Akquisition mit den Franzosen als serbischer Drahtseilakt betrachtet werden, bei dem sie versuchen, die einen internationalen Faktoren nicht zu entmutigen, sondern die anderen, die globale Trends beeinflussen, einschließlich des Schicksals Serbiens und der gesamten Region, zu fördern.
Das Mindeste, was Serbien in diesem Moment braucht, ist Verständnis von der einen und der anderen Seite.
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