Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versprach am Freitag, "außergewöhnliche Maßnahmen" zu ergreifen, um den Zustrom von Migranten zu bewältigen. Dazu gehört auch die erneute Forderung nach einer Seeblockade Nordafrikas nach einer Woche, in der innerhalb eines Tages mehr als 6.000 Menschen aus Tunesien auf der Insel Lampedusa ankamen.
Auf der italienischen Insel Lampedusa herrscht seit ein paar Tagen der Ausnahmezustand. Der Bürgermeister der Insel hat den Notstand ausgerufen. Nach der Ankunft Tausender Bootsmigranten seit Wochenbeginn ist die Lage dort unüberschaubar. Es ist eine Rekordzahl an Flüchtenden, die auf Lampedusa in den vergangenen Tagen ankamen: mehr als 7.000 innerhalb von nur 48 Stunden. Im Hotspot von Lampedusa befanden sich am Donnerstagmorgen über 6.000 Menschen, darunter auch viele Familien mit Minderjährigen – an einem Ort, an dem es eine maximale Kapazität von 400 Plätzen gibt. Der Flüchtlingsstrom zur Insel wird mittlerweile auf sozialen Medien als "Invasion" bezeichnet.
Meloni lud den Chef der Europäischen Kommission ein, gemeinsam mit ihr Lampedusa zu besuchen, um sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen zu machen, und forderte die Umsetzung eines neuen Migrationsabkommens der Europäischen Union mit Tunesien.
"Es liegt auf der Hand, dass Italien und Europa diesen massiven Zustrom von Menschen nicht aufnehmen können, vor allem, wenn diese Migrantenströme von skrupellosen Menschenhändlern gesteuert werden", sagte sie.
In einem von ihrem Büro verbreiteten Video sagte Meloni, Europa brauche einen "Paradigmenwechsel", um mit einer Reihe von Faktoren in Afrika fertig zu werden – Konflikten, Instabilität, steigenden Getreidepreisen und Klimakrisen –, die, wie sie warnte, Millionen von Menschen dazu bringen könnten, ihr Leben zu riskieren, um nach Europa zu kommen.
Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Zeitweise hielten sich in dem vom Roten Kreuz betriebenen Erstaufnahmelager rund 6.800 Menschen auf. In dem Camp spitzte sich die Lage am Mittwoch und Donnerstag zu – hinter den Toren drängten sich die Menschen und bei der Essensverteilung kam es zu chaotischen Szenen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will vor dem Hintergrund der Massenankunft von Migranten auf Lampedusa inzwischen eine Kehrtwende vollziehen: Die erst kürzlich ausgesetzte freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien soll wieder aufgenommen werden. Faeser begründete das mit einer "solidarischen Verpflichtung".
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