Schweden kann infolge einer Koran-Verbrennung in Stockholm nach Aussage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nicht mit einer Unterstützung der Türkei für einen NATO-Beitritt rechnen. Erdoğan sagte am Montag in Ankara:
"Wenn ihr der türkischen Republik oder dem religiösen Glauben der Muslime keinen Respekt zollt, dann könnt ihr von uns in Sachen NATO auch keine Unterstützung bekommen."
Das NATO-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Militärbündnis. Die Türkei wirft vor allem Schweden die Unterstützung von "Terrororganisationen", wie der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, vor und fordert die Auslieferung etlicher Personen. Alle 30 NATO-Mitglieder müssen die Anträge auf NATO-Mitgliedschaft ratifizieren. 28 haben das bereits getan – nur die Türkei sowie Ungarn fehlen noch.
Protestaktionen in Schweden hatten zuletzt erneuten Ärger mit der Türkei nach sich gezogen. Unter anderem hatten Aktivisten im Zentrum Stockholms eine Erdoğan ähnelnde Puppe an den Füßen aufgehängt, was eine wütende Reaktion aus Ankara zur Folge hatte. Am Samstag hatte dann ein aus Dänemark stammender, islamfeindlicher Politiker und Provokateur neues Öl ins Feuer gegossen, indem er bei einer von der Polizei genehmigten Kundgebung nahe der türkischen Botschaft in Stockholm einen Koran verbrannte. Die Aktion sei eine Schande, sagte Erdoğan.
Die schwedische Regierung hatte sich von dieser Aktion zwar distanziert, wie von dem Vorfall mit der Erdoğan-Puppe, aber auf die in Schweden geltende "Meinungsfreiheit" verwiesen. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte als Reaktion auf die Koran-Verbrennung auf Twitter mitgeteilt:
"Meinungsfreiheit ist ein grundlegender Bestandteil der Demokratie. Aber was legal ist, ist nicht unbedingt angemessen. Das Verbrennen von Büchern, die vielen heilig sind, ist eine zutiefst respektlose Handlung."
Die anvisierte Aufnahme Schwedens als NATO-Mitglied liegt durch den diplomatischen Konflikt zwischen Ankara und Stockholm somit bis auf Weiteres auf Eis.
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(rt/dpa)