EU-Vorschlag gescheitert: Keine Einigkeit beim Ölpreisdeckel

Die EU-Kommission versuchte am Wochenende, das nächste Sanktionspaket gegen Russland durchzusetzen. Anlass sollen die Referenden sein; der von den USA gewünschte Ölpreisdeckel der zentrale Vorschlag. Aber Zypern und Ungarn sollen sich widersetzt haben.

Am Wochenende traf sich die EU-Kommission mit Vertretern der Mitgliedsstaaten, um ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vorzubereiten. Kernpunkt sollte der von den G7 beschlossene Preisdeckel für Öl sein.

Nach Aussage von Bloomberg gelang es nicht, die erforderliche Einstimmigkeit herzustellen. Zypern und Ungarn sollen die Zustimmung verweigert haben.

Der angestrebte Preisdeckel für Öl ist unter Ökonomen sehr umstritten, da die gegenwärtigen Preise eine Folge eines verringerten Angebots sind und ein Preisdeckel dieses Problem eher verschärfen als beheben würde. Aber die EU-Kommission hat sich den Wünschen der USA angeschlossen, einen solchen Schritt anzustreben.

Das nächste Sanktionspaket soll noch vor dem 06. Oktober fertig sein, wenn sich die EU-Staatschefs bei einem informellen Treffen in Prag begegnen. Neben dem Ölpreisdeckel ist die Sanktionierung von Diamanten und Stahlprodukten im Gespräch.

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