Nach Kritik an Verbot von RT und Sputnik: Leserin reicht bei EU-Kommission Beschwerde ein

Ein Anfang März auf den NachDenkSeiten veröffentlichter Kommentar, der das Verbot von RT DE und Sputnik durch die EU scharf kritisierte, hat eine Leserin dazu bewogen, bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen die Maßnahme einzureichen. Auch weitere Leser sehen die Pressefreiheit in Gefahr.

In einem Anfang März auf den NachDenkSeiten erschienenen Kommentar kritisierte der Verfasser Tobias Riegel das Ende Februar verhängte und EU-weit geltende Verbot von RT DE und Sputnik mit deutlichen Worten. 

Der Beitrag Riegels traf auf viel Zustimmung bei den ebenso von dem Verbot der beiden russischen Nachrichtenformate betroffenen Lesern, die daraufhin ihre Unterstützungsschreiben an die Webseite und den Verfasser persönlich schickten. Eine Auswahl der Leserbriefe wurde derweil von den NachDenkSeiten veröffentlicht. 

Sie alle halten die Entscheidung, RT DE nicht mehr auszustrahlen, für falsch und verweisen auf den "Wahnsinn", der in der deutschen Presse und Politik zurzeit vonstattengeht. Einige Leser berichteten, dass RT DE in der Favoritenliste ihres Webbrowsers stehe. Demnach hätten sie RT DE neben anderen, auch westlichen Medien genutzt, um sich über die Ereignisse in der Ukraine ein vollständigeres Bild unter Einbeziehung der westlichen und der russischen Sichtweise machen zu können.

Riegels Kommentar bewegte beispielsweise die Deutsche Carola Schulzke gar dazu, wegen des Verbots von RT DE und Sputnik Beschwerde bei der Europäischen-Kommission einzureichen. Zu ihren Beweggründen schrieb sie in ihrem ebenfalls auf der Webseite veröffentlichten Leserbrief, dass sie insbesondere "die Form, in der das Verbot der russischen Medien zustande gekommen ist, extremst" verstört habe.

"Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun", ergänzte Schulzke in dem Schreiben. "Wir haben uns bei der Europäischen Kommission beschwert, telefonisch und per Anfrageformular", schrieb Schulzke weiter und resümierte: "Auch wenn es nichts nützen wird, wollte ich diesen zutiefst undemokratischen Vorgang nicht kommentarlos hinnehmen."

Ihrer Beschwerde fügte die empörte Leserin gleich einen RT-Unterstützerbrief hinzu. Darin stellt Schulzke abschließend fest:

"Das ist Totalitarismus, und die Art und Weise, wie dieses Ereignis stattgefunden hat, ist ein sehr besorgniserregendes Zeichen für einen massiven Verlust an Demokratie."

In einem anderen Leserbrief heißt es, dass der "westlichen Propaganda" die Sichtweise von RT DE unangenehm sei: "Ich vermute, dass der Krieg nicht der eigentliche Grund ist, sondern nur ein willkommener Vorwand, um den Meinungspluralismus endlich noch weiter einzuschränken, damit er nicht auffällt", schrieb ein weiterer Leser der NachDenkSeiten

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