Facebook sperrt Seite russischer Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit

Am Freitag hat Facebook die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit gesperrt. Russland verurteilte dies als einen Akt der Zensur. Der Delegationsleiter bat die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid um Unterstützung.

Das soziale Netzwerk Facebook hat am Freitag, den 14. Januar, die offizielle Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle gesperrt. Konstantin Gawrilow, der Leiter der russischen Delegation, erklärte am Sonntag der Nachrichtenagentur TASS:

"Am Freitag hat Facebook die Seite der Delegation mit der Begründung verbotener Inhalte gesperrt."

Ihm zufolge hatten die Vertreter der Delegation lediglich Erklärungen der russischen Führung und des russischen Außenministeriums in diesem sozialen Netzwerk veröffentlicht. Am Sonntag forderte Gawrilow von OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid Unterstützung, nachdem die Facebook-Seite der russischen Delegation gesperrt worden war. In einer von der russischen Delegation auf Twitter veröffentlichten Erklärung heißt es:

"Wir bitten die OSZE-Generalsekretärin Helga Schmid, unser berechtigtes Anliegen (die Wiederherstellung des Kontos) mit ihrer Autorität zu unterstützen. Dies ist ein eklatanter Akt der Zensur im Informationsraum."

Die russische Aufsichtsbehörde Rospotrebnadsor forderte zudem Facebooks Mutterkonzern Meta auf, den Zugang zur offiziellen Facebook-Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle unverzüglich wiederherzustellen. Die Behörde betonte, dass die Maßnahmen der Verwaltung des sozialen Netzwerks gegen die wichtigsten Grundsätze des freien Informationsflusses und des ungehinderten Zugangs zu Informationen verstoßen würden.

Nach drei Tage der Sperrung stellte Facebook den Zugang zur offiziellen Seite der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle wieder her, wie Gawrilow unterdessen bekannt gab:

"Unser Facebook-Konto wurde soeben entsperrt. Die Sperrung dauerte drei Tage lang an. Wir hoffen, dass solche dummen Streiche von Facebook in Zukunft nicht mehr vorkommen werden."

Gawrilow zufolge wurde die Aufhebung der Sperrung durch die Unterstützung des russischen Außenministeriums, das Facebook aufforderte, die Gründe für die Sperrung zu erläutern, sowie durch die Hilfe von Roskomnadsor ermöglicht. Der Leiter der russischen Delegation bedankte sich herzlich bei allen, die an diesen Bemühungen beteiligt waren.

Bereits zuvor, im Februar 2021, war das Twitter-Konto der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen gesperrt worden.

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