Lugansk wirft Kiew elektronische Kriegsführung gegen OSZE-Drohnen vor

Die nicht anerkannte Volksrepublik Lugansk hat der Ukraine erneut vorgeworfen, in der Konfliktregion Donbass Mittel der elektronischen Kriegsführung gegen OSZE-Drohnen einzusetzen. Das Ziel Kiews sei es, die Stationierung von Waffen an der Kontaktlinie geheim zu halten.

Die Volksmiliz der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk hat am Sonntag von dem Einsatz einer Anlage zur elektronischen Kampfführung durch die ukrainische Armee berichtet. Demnach handelte es sich um eine Station des Typs "Bukowel-AD", die auf dem von Kiew kontrollierten Territorium um die Ortschaften Troizkoje, Nowoswanowka, Popasnaja und Solotoje in der Nähe der Kontaktlinie in Betrieb war. Somit soll die ukrainische Seite versucht haben, die Steuerung von Drohnen der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine (SMM) zu stören. Ein Sprecher der Lugansker Volksmiliz berief sich dabei auf einen entsprechenden SMM-Bericht vom 22. Mai und betonte, dass die nicht anerkannte Republik die Bedingungen der gültigen Waffenruhe strikt einhalte:

"Einheiten der Volksmiliz überwachen ständig den Gegner und halten dabei die Bedingungen der geltenden Waffenruhe ein. Gleichzeitig sind sie bereit, auf Befehl des Kommandos auf jede Veränderung der Lage umgehend zu reagieren."

Zuvor hatte die Führung in Lugansk bekannt gegeben, dass die ukrainische Armee Mittel der elektronischen Kampfführung einsetze, um den Einsatz von SMM-Drohnen zu stören und somit die Stationierung von durch die Minsker Abkommen verbotenen Waffen an der Kontaktlinie im Donbass zu verbergen. Am 19. Mai teilte die Sonderbeauftragte der OSZE für die Ukraine, Heidi Grau, mit, dass sich Attacken auf SMM-Drohen negativ auf die Umsetzung des OSZE-Mandats auswirkten.

Nach dem Umsturz in Kiew im Februar 2014 und der Wiederangliederung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland im Rahmen eines Referendums hatte die neue ukrainische Führung im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gestartet, die ebenfalls ihre Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt hatten. Die Ukraine warf Russland daraufhin vor, die überwiegend russischsprachige Region Donbass angeblich "besetzt" zu haben und den Separatismus dort zu unterstützen. Im Januar 2015 erklärte das ukrainische Parlament die Russische Föderation zu einem "Aggressorstaat".

Die Regierung in Moskau weist jede Beteiligung an dem innerukrainischen Konflikt zurück und ruft die Regierung in Kiew auf, das im Februar 2015 vereinbarte Minsker Abkommen zur Beilegung des Donbass-Konfliktes zu befolgen. Nach UN-Angaben soll der Konflikt im Osten der Ukraine mindestens 3.375 Zivilisten (Stand 31. Januar 2021) zum Opfer gefordert haben.

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