Am Montag ist eine Plattform online gegangen, die alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zur Mitsprache einlädt. Die EU stellt Foren für ihre wichtigsten Politikfelder sowie für die "demokratischen Werte und Institutionen" zur Verfügung. Unter dem Motto "Die Zukunft liegt in deinen Händen" können Ideen eingebracht und Diskussionen geführt werden. Die Teilnehmer können sich mit einer in der EU registrierten E-Mail-Adresse anmelden. Zudem können sie ihre Konten in Social-Media-Kanälen nutzen. Bei Regelverstößen sollen Moderatoren eingreifen.
Erste Einträge gibt es bereits: "Bitte stoppen Sie die Einwanderung!" oder "Es wäre super, wenn jeder Einwohner eine Fleischkarte bekäme". Bis Dienstagmittag meldeten sich bereits 2.316 Teilnehmer zu Wort und brachten 417 Ideen zu zehn Themen zum Ausdruck. In den ersten drei Wochen läuft der Austausch noch im Testbetrieb. Ab 9. Mai soll unter futureu.europa.eu eine geordnete "Konferenz zur Zukunft Europas" beginnen und ein Jahr lang Vorschläge für Reformen sammeln. Geführt wird die Konferenz in 24 Sprachen.
Die Plattform sollte eigentlich bereits vor einem Jahr starten. Wegen der Corona-Situation, aber auch wegen Auseinandersetzungen um die Federführung wurde der Start jedoch verschoben. Nun haben sich Kommission, Rat und Parlament der EU auf eine gemeinsame Konferenz verständigt. Die Idee dafür geht ursprünglich auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Später hatte Ursula von der Leyen sie aufgegriffen. Die Europaabgeordnete Gaby Bischoff (SPD) beschrieb das Vorhaben so:
"Wenn die Menschen in Europa und ihre Ideen mitgenommen werden, kann der Reformprozess für eine demokratischere und handlungsfähigere EU tatsächlich gelingen."
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(rt / dpa)