Österreich will Einführung des grünen Impfpasses in der EU beschleunigen

In Österreich soll ab April ein digitaler Nachweis der Corona-Impfung vorhanden sein – ein grüner Impfpass nach dem Vorbild Israels. In der EU könnte ein solcher Pass ab dem 1. Juni eingeführt werden. Die österreichische Regierung drängt aber auf ein höheres Tempo.

Österreich will bei einem Treffen mit zwölf anderen europäischen Staaten die Einführung des grünen EU-Impfpasses vorantreiben. Die Beratungen sollten noch vor Ostern stattfinden, kündigte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Samstag in Wien an. Teilnehmen sollen unter anderem Deutschland, Frankreich, Italien, Griechenland und Spanien. Die EU-Kommission will, dass der Ausweis zum 1. Juni einsatzbereit ist. Österreich und einige andere Länder drängen auf ein noch höheres Tempo – um die Reisefreiheit für Geimpfte zu gewährleisten.

"Jede Abstimmung, die vorher stattfindet, wird dem Projekt helfen", sagte Köstinger nach Angaben der dpa. Dabei geht es neben rechtlichen Fragen auch darum, ob zum Beispiel die Quarantänepflicht sowohl im Ziel- als auch im Herkunftsland entfällt oder wie viele Tests im Gastland nötig sind, damit eine ungehinderte Rückreise möglich ist. Zur Vorbereitung will Köstinger am Montag den Vizepräsidenten der EU-Kommission Margaritis Schinas treffen. Der grüne Pass werde Reisefreiheit und Normalität im Alltag zurückbringen, betonte die österreichische Tourismusministerin:

"Es ist wichtig, dass die Tourismusländer hier an einem Strang ziehen, um eine rasche Umsetzung sicherzustellen."

Der grüne EU-Impfpass orientiert sich am Vorbild Israels, wo ein solcher Pass auf nationaler Ebene für Corona-Geimpfte eingeführt wurde. Dieser ermöglicht Geimpften im Gegensatz zu Ungeimpften zum Beispiel den Besuch eines Restaurants oder eines Konzertes. Österreich will nach Medienangaben den einen vergleichbaren "grünen Impfpass" bereits im April einführen.

Aktuell sieht der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober für größere Lockerungen jedoch keine Chance. Es sei "derzeit sicher keine Phase", in der es um "große Lockerungen" gehen könne, sagte er im ORF-Radio. Die dpa berichtet, die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich liege derzeit bei etwa 220 – "mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland". Regional sei die Entwicklung aber "sehr unterschiedlich". Nicht aufgezählt wurde die Anzahl der vorgenommenen Corona-Tests.

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(rt/dpa)