Europa
EU-Ampel: Einheitliche Corona-Karte für Risikogebiete nimmt Gestalt an
Die EU-Staaten machen Fortschritte bei der Koordinierung pandemiebedingter Reisebeschränkungen. Bislang entscheidet jedes Land nach eigenen Kriterien, welche Regionen als Risikogebiete gelten. Das führt zu großen Unterschieden bei der Auswahl von Maßnahmen.
Die Arbeiten an einer besseren Koordinierung der Europäischen Union hinsichtlich der Corona-Risikogebiete kommen weiter voran. Wie aus einem Kompromissvorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hervorgeht, konnten sich die Mitgliedsländer auf Kriterien für eine gemeinsame Karte einigen. Hierauf sollen Regionen je nach Infektionsgeschehen farblich markiert sein. Für Gebiete mit geringen Fallzahlen sollen die Staaten keine Beschränkungen erlassen. Die Karte soll von der europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellt und jede Woche aktualisiert werden.
Ein EU-Diplomat sprach von "ausgesprochen produktiven Beratungen". Auch für schwierige Themen wie eine gemeinsame Datenanalyse und ein gemeinsames Mapping seien gute Lösungen gefunden worden, hieß es. Es gebe einen klaren Fokus auf einen regionalen Ansatz, die nötige Mehrheit für die Vorschläge sei in Reichweite.
Am Mittwoch wollen sich die EU-Botschafter mit dem Papier befassen. Kommenden Dienstag könnte es vom Rat der Europaminister angenommen werden. Deutschland führt noch bis Ende des Jahres in der EU die Ratspräsidentschaft.
Anfang September hatte die EU-Kommission konkrete Kriterien für Reisebeschränkungen vorgeschlagen und auch einheitliche Test- und Quarantänepflichten für Rückkehrer aus Risikogebieten angeregt. Kritiker argumentieren allerdings, dass hierbei zum Beispiel die unterschiedlichen Leistungsfähigkeiten von Gesundheitssystemen nicht berücksichtigt würden. Bislang entscheidet jedes Land selbst und nach eigenen Kriterien, welche EU-Länder oder -Regionen es als Risikogebiete einstuft.
Zumindest aus grün gekennzeichneten Regionen sollen die EU-Staaten die Einreise künftig nicht mehr verwehren. Dies wären Gebiete, in denen es innerhalb der letzten 14 Tage weniger als 25 Corona-Fälle pro 100.000 Einwohner gab – die sogenannte 14-Tage-Inzidenz – und in denen die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegt. Orange wären Regionen gekennzeichnet, in denen die 14-Tage-Inzidenz unter 50, die Rate positiver Tests aber bei vier Prozent oder darüber liegt. Ebenfalls orange sollen Regionen gekennzeichnet werden, in denen sich die Inzidenz zwischen 25 und 150 Fällen bewegt, die Rate positiver Tests aber unter vier Prozent liegt.
Bei einer 14-Tage-Inzidenz von 50 oder höher sowie einer Rate positiver Tests über vier Prozent würden Regionen rot markiert. Falls die Inzidenz höher als 150 ist, gerät eine Region unabhängig von der Testrate gleichfalls in die rote Kategorie. Grau würden Regionen gekennzeichnet, für die die Datengrundlage ungenügend ist.
Die endgültige Gestaltung der Karte kann in den Verhandlungen noch geändert werden. Weitere Kriterien für Beschränkungen könnten einem Vorschlag zufolge Daten zur Bevölkerungsgröße, zu Aufnahmen in Krankenhäusern und Intensivstationen sowie zu Sterberaten sein.
Der Vorschlag sieht für orangefarbene und für rote Zonen kein gemeinsames Vorgehen mit Blick auf Einreisebeschränkungen vor. Hier könnte jedes Land selbst entscheiden, welche Regeln es einführt. Auch Quarantäne- und Testpflichten würden nicht vereinheitlicht. Es heißt lediglich, dass für Reisende aus "nicht-grünen Gebieten" Quarantäne- und Testpflichten erlassen werden könnten. Ausnahmen soll es etwa für Saisonarbeiter, Diplomaten oder Journalisten im Einsatz geben. Auch an einem gemeinsamen Reiserückkehrformular will man arbeiten. (rt/dpa)
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