8.01.2020 19:36 Uhr
Liebe Leser,
da sich nach der Erklärung von US-Präsident Donald Trump eine Entspannung der Situation im Nahen Osten anbahnt, beenden wir den Live-Ticker von RT Deutsch zum iranischen Raketenangriff auf US-Militärbasen im Irak.
Irakischer Kleriker Muqtada as-Sadr: Keine militärischen Aktionen starten
Der einflussreiche irakische schiitische Kleriker Muqtada as-Sadr, der im Westen aufgrund seiner rigorosen antiamerikanischen Haltung als "radikaler Geistlicher" bekannt ist, sagt, die Krise sei nach den Reden aus dem Iran und von US-Präsident Donald Trump beendet. Er rief die Paramilitärs seiner sogenannten Mahdi-Armee (Dschaisch al-Mahdi) auf, geduldig zu sein und keine militärischen Aktionen zu starten.
Eine neue starke irakische Regierung, die in der Lage ist, die Souveränität und Unabhängigkeit der Nation zu schützen, sollte in den nächsten 15 Tagen gebildet werden und eine vorgezogene Wahl einleiten, teilte as-Sadr mit und fügte hinzu, dass die Iraker dennoch die Vertreibung ausländischer Truppen anstreben sollten.
UN werten Trump-Rede als Zeichen zur Deeskalation im Iran-Konflikt
Die Vereinten Nationen sehen die USA im Konflikt mit dem Iran auf Deeskalationskurs. Man habe die Rede von Präsident Donald Trump zur Kenntnis genommen.
Wir begrüßen jeden Hinweis darauf, dass die Führer von einer größeren Konfrontation Abstand nehmen und alles tun, um eine weitere Eskalation zu vermeiden", sagte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Mittwoch in New York.
Zuvor hatten die UN erklärt, dass eine Eskalation der Lage im Nahen Osten unbedingt verhindert werden müsse. "Es ist unsere gemeinsame Pflicht, alle Anstrengungen zu unternehmen, um einen Krieg im Golf zu vermeiden, den sich die Welt nicht leisten kann", hatte Dujarric mitgeteilt.
Trump: Wollen militärische Stärke nicht zum Einsatz bringen
Nach dem iranischen Vergeltungsangriff kündigte US-Präsident Donald Trump keine militärische Reaktion gegen den Iran an. Trump betonte – wie bereits in den vergangenen Tagen – die Schlagkraft des US-Militärs, das über "große Raketen" verfüge. Wörtlich sagte er bei seiner Ansprache im Weißen Haus:
Unsere Raketen sind groß, leistungsstark, präzise, tödlich und schnell. Die Tatsache, dass wir dieses großartige Militär und die Ausrüstung haben, bedeutet allerdings nicht, dass wir es einsetzen müssen. Wir wollen es nicht einsetzen."
Stattdessen kündigte der US-Präsident weitere Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik an. Trump hatte 2018 das ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die USA versuchen seitdem, Teheran mit einer "Kampagne maximalen Drucks" in die Knie zu zwingen und haben massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. Dies soll nun weitergehen.
Trump: Iranische Raketenangriffe haben keine Todesopfer gefordert
Die iranischen Raketenangriffe auf zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak haben US-Präsident Donald Trump zufolge keine Todesopfer gefordert. Alle US-Soldaten seien sicher, sagte Trump am Mittwoch bei einer Ansprache im Weißen Haus.
Kurz nach der Stellungnahme von US-Präsident Donald Trump zu den iranischen Angriffen auf US-Ziele im Irak, äußerte sich auch der US-Senator und Trump-Verbündete Lindsey Graham auf Twitter.
Alle Amerikaner sollten Präsident Trumps Bemühungen um eine friedliche Lösung der Bedrohung durch den Iran unterstützen und verstehen, dass die Kampagne des maximalen Drucks mit einer glaubwürdigen militärischen Komponente fortgesetzt werden muss.
Trump hatte angekündigt, er wolle auf die Vergeltungsschläge mit "neuen starken Wirtschaftssanktionen" gegen den Iran reagieren.
Graham schreibt weiter:
An das amerikanische Volk und den Kongress: Was Präsident Trump vom Iran will, ist, 40 Jahre Tyrannei zu beenden, ihn davon abzuhalten, ein staatlicher Sponsor des Terrorismus zu sein und sein Atomwaffenprogramm ein für allemal aufzugeben.
LIVE: US-Präsident Trump gibt Erklärung zu iranischen Raketenangriffen ab
Irak verurteilt iranischen Angriff
Das irakische Außenministerium hat am Mittwoch eine Erklärung veröffentlicht, in der es den iranischen Vergeltungsschlag kritisiert. Der Irak werde den iranischen Botschafter zu einem Gespräch zitieren wegen des Raketenangriffs auf US-Ziele im Irak.
Das [irakische] Außenministerium lehnt diese Angriffe ab und betrachtet sie als Verletzung der irakischen Souveränität. Es betont, dass der Irak ein souveräner Staat ist und seine Priorität seine innere Sicherheit ist. Wir werden nicht erlauben, dass der Irak zu einem Schlachtfeld wird," heißt es in der Erklärung.
US-Senator und Trump-Verbündeter: Vergeltung "nicht notwendig"
Der einflussreiche US-Senator und Verbündete von US-Präsident Donald Trump Lindsey Graham hat sich nach den iranischen Raketenangriffen gegen einen direkten Vergeltungsschlag der USA ausgesprochen.
Meines Erachtens ist Vergeltung um der Vergeltung willen zu diesem Zeitpunkt nicht notwendig", erklärte Graham auf Twitter.
Es sei notwendig, "unsere strategischen Ziele in Bezug auf den Iran auf einfache und entschiedene Weise darzulegen." Demnach müsse der Iran aufhören, der "größte Förderer des Terrorismus auf der Welt" zu sein, und sein Raketenprogramm ändern, erklärte Graham. Zudem müsse ein Atomabkommen ausgehandelt werden, das den Iran mit Atomkraft versorge, aber den Weg zu einer Atombombe verbaue.
Die "Kampagne des maximalen Drucks mit einer glaubwürdigen militärischen Komponente" sei laut Graham der beste Weg, um die strategischen Ziele zu erreichen.
Aufnahmen zeigen Auswirkung von iranischem Raketenangriff auf US-Basen
Satellitenfotos zeigen, dass der iranische Raketenangriff auf US-Basen im Irak eine große Verwüstung verursachte.
Luxemburgs Außenminister Asselborn: Iranischer Raketenangriff eher Deeskalation
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den Raketenbeschuss des Irans auf US-geführte Militärstützpunkte im Irak als eher deeskalierendes Zeichen gewertet.
Es scheint ja, wie wenn es eine dosierte Antwort des Irans gewesen wäre. Die Amerikaner haben auch nicht direkt zurückgeschlagen", sagte Asselborn in einem Interview des Deutschlandfunks auf die Frage, ob ein direkter militärischer Schlagabtausch zwischen den USA und dem Iran bevorstehe.
Vielleicht habe der Iran tatsächlich nicht Soldaten treffen, sondern zeigen wollen, "dass sie natürlich imstande sind, amerikanische Basen anzugreifen", so Asselborn. "Das könnte, wie ich sage, noch einmal ein Zeichen der Entspannung sein."
Aus europäischer Sicht sei Irans Reaktion als Warnung zu verstehen, die ernst genommen werden sollte. "Ich bin auch überzeugt, dass es in Amerika auch noch Menschen gibt, die an eine kultivierte Diplomatie glauben", sagte Asselborn dem Sender weiter. Europa könne weder die Agenda der US-Politik bestimmen, noch den Iran militärisch zügeln, aber als diplomatischer Partner beider Länder ein Aufschaukeln des Konflikts verhindern.
Die vorangegangene Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani im Irak durch einen US-Drohnenangriff wertete Asselborn als "etwas, was sehr nahe an einem Fehler ist". Ein weiterer Fehler der USA sei gewesen, sich von dem Atomabkommen mit dem Iran abzuwenden. Zu der Frage nach der Strategie der Amerikaner sagte Asselborn schlicht:
"Ob sie eine große Strategie haben, das bezweifele ich."
Pakistan: Bereit für Friedensvermittlung
Der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan hat auf Twitter erklärt, dass sein Land bereit sei, zwischen den Konfliktparteien USA und Iran zu vermitteln. Sein Land könne jedoch "niemals wieder Teil irgendeines Krieges" werden.
Iran warnt USA vor weiterer Eskalation
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif warnte, jede Reaktion seitens der USA oder ihrer Alliierten werde zu einer noch drastischeren Antwort Teherans führen.
Putin und Erdoğan führen Krisengespräche zu Irak und Libyen
Inmitten schwerer Spannungen im Nahen Osten und in Nordafrika sind der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch in Istanbul zusammenkommen. Ein Vieraugengespräch, das vor der gemeinsamen Eröffnung einer Erdgas-Fernleitung stattfand, habe eine Stunde und 35 Minuten gedauert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ein weiteres Treffen zusammen mit den Verteidigungs- und Außenministern der Länder nach der Eröffnungszeremonie habe etwa eine halbe Stunde gedauert.
Während seiner Rede zur Eröffnung der Gasfernleitung Turkish Stream sprach Erdoğan über die Krisen in der Region. Die Türkei wolle nicht, dass sie "zur Bühne von Stellvertreterkriegen" werde:
In unserer Region hat keiner mehr die Kraft, neue Preise zu bezahlen. Niemand hat das Recht, nur um seines eigenen Profits willen, besonders den Irak und die gesamte Region in einen neuen Feuerkreis zu werfen.
"Keine Notwendigkeit für weitere Eskalation" – Experten zum Angriff auf US-Basen im Irak
US-Präsident Trump will sich um 17 Uhr zu Irans Angriff auf US-Militär äußern
US-Präsident Donald Trump will sich um 17 Uhr (MEZ) zu dem iranischen Angriff auf zwei vom US-Militär genutzte Stützpunkte im Irak äußern. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch Raketen auf die Stützpunkte Ain al-Assad westlich von Bagdad und im nördlich gelegenen Erbil abgefeuert. Über Todesopfer war zunächst nichts bekannt. Teheran nannte die Angriffe einen "Akt der Selbstverteidigung" nach der Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani durch einen US-Luftschlag in der vergangenen Woche.
Wie die USA auf den iranischen Vergeltungsschlag reagieren werden, war zunächst unklar. Daher wird Trumps Auftritt mit Spannung erwartet.
Am Morgen (Ortszeit) trommelte der Präsident zunächst Mitglieder seines nationalen Sicherheitsteams zusammen, darunter Generalstabschef Mark Milley und Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien, wie der Sender CNN meldete.
In der Nacht hatte sich Trump zunächst nur knapp auf Twitter zu Wort gemeldet und dort geschrieben:
Alles ist gut!
Deutsche Soldaten in Erbil wurden von Partnern gewarnt
Die deutschen Soldaten im Nordirak sind von internationalen Partnern unmittelbar vor den in der Nacht zum Mittwoch erfolgten iranischen Raketenangriffen gewarnt worden.
Wir haben sofort alle im Camp befindlichen Soldatinnen und Soldaten über Sirenen alarmiert, erklärte Oberst i. G. Jörg Wellbrink am Mittwoch in Erbil.
Der Offizier führt die derzeit etwa 100 im Nordirak stationierten Soldaten. Es seien dann schnell Schutzbauten aufgesucht worden: "Wir haben anschließend direkt dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Umstände gemeldet und stehen seit dieser Zeit im stetigen Kontakt."
Vor wenigen Jahren pries US-Sender CNN Soleimani noch als "Helden"
In den sozialen Medien geht derzeit ein mehrere Jahre alter Beitrag des US-Nachrichtensenders CNN viral, in dem der vergangene Woche von den USA ermordete General Soleimani als "Held im Kampf gegen den IS" gepriesen wird:
Greenpeace ruft Merkel zu Pendeldiplomatie im Iran-Konflikt auf
Greenpeace hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, mit einer persönlichen Pendeldiplomatie den eskalierenden Konflikt zwischen dem Iran und den USA zu entschärfen.
"Die Lage war noch nie so ernst, und ein großer Krieg zwischen den USA und dem Iran muss mit allen Mitteln verhindert werden", forderte Alexander Lurz, Abrüstungsexperte von Greenpeace, am Mittwoch und betonte:
Dafür muss Angela Merkel ihr ganzes internationales Gewicht einsetzen und sowohl bei Ajatollah Chamenei als auch bei US-Präsident Trump persönlich auf Deeskalation drängen. Die Kanzlerin sollte noch heute beginnen. Deutschland muss als Brückenbauer die traditionell konfliktfreien Beziehungen zum Iran nutzen.
Türkischer Präsident ruft beide Seiten zur Besonnenheit auf
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hat sich das erste Mal nach den iranischen Vergeltungsschlägen auf US-Ziele im Irak geäußert.
Wir sind nicht zufrieden mit der Eskalation zwischen den USA und dem Iran. Wir möchten nicht, dass die Region zu einem Ort von Stellvertreterkriegen wird", erklärte Erdoğan.
Er rief dazu auf, die Spannungen durch Diplomatie zu verringern.
Wir werden nicht zulassen, dass unsere Region in Blut und Tränen untergeht", mahnte der türkische Präsident.
Übersichtskarte zum Iran-USA-Konflikt
Ziele des iranischen Vergeltungsschlages im Irak:
Lufthansa nimmt Flüge nach Teheran wieder auf
Die Lufthansa will ihre Flüge in die iranische Hauptstadt Teheran an diesem Donnerstag (9.1.) wieder aufnehmen. Der Anflug auf die Stadt sei sicher, sagte ein Lufthansa-Sprecher am Mittwoch in Frankfurt. Den entsprechenden Flug am Mittwoch hatte die Fluggesellschaft nach den iranischen Raketenangriffen auf Militärstützpunkte im Irak vorsorglich gestrichen.
Den Luftraum der beiden Länder will die Lufthansa aber bis auf den Teheran-Flug weiterhin meiden. "Wir überfliegen derzeit weder Iran noch Irak", sagte der Sprecher. Ihm zufolge muss die Kernmarke Lufthansa dafür etwa eine Handvoll Flüge pro Tag umplanen. Dies betreffe Verbindungen nach Indien. Die Verspätungen hielten sich nach bisheriger Einschätzung in engen Grenzen.
Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit Raketen US-Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Daraufhin untersagte die amerikanische Luftfahrtbehörde FAA US-Flugzeugen die Nutzung des Luftraums in Teilen des Nahen Ostens. Über dem Persischen Golf, dem Golf vom Oman, im Irak und im Iran dürften in den USA registrierte Flugzeuge "wegen erhöhter militärischer Aktivitäten und steigender politischer Spannungen" nicht mehr operieren, hieß es in einer Mitteilung.
Der Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, verweist im aktuellen Kontext der Ausweisung der US-Armee durch das irakische Parlament darauf, dass laut Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages dies auch für die US-Militärbasis Ramstein möglich wäre:
Der britische Premierminister Johnson hat den Iran vor einer Wiederholung der Angriffe auf US-Basen gewarnt. Vor dem britischen Parlament erklärte er:
Wir verurteilen natürlich den Angriff auf irakische Militärbasen, die Koalitionstruppen beherbergen. Der Iran sollte diese rücksichtslosen und gefährlichen Angriffe nicht wiederholen, sondern muss stattdessen dringend den Weg der Deeskalation verfolgen.
Hassan Rohani: Alle US-Truppen aus dem Nahen Osten zu vertreiben, wird Irans ultimative Antwort auf Soleimanis Ermordung sein
Die Vertreibung des US-Militärs aus dem Irak und der umliegenden Region wird das ultimative Ziel des Irans sein als Vergeltung für die Ermordung von Soleimani, erklärte der iranische Präsident Hassan Rouhani. Er fügte hinzu, dass die europäischen Nationen "jetzt in großer Gefahr wären", wenn es nicht die Bemühungen des iranischen Kommandanten im Kampf gegen den IS gegeben hätte.
Abschließend betonte er:
Unsere ultimative Antwort auf seine Ermordung wird sein, alle US-Truppen aus der Region zu vertreiben.
Auch der Postillon meldet sich zu Wort:
Irans Präsident Ruhani warnt USA vor weiteren Vergeltungsschlägen
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat sich zu den Raketenangriffen auf vom US-Militär genutzte Stützpunkte im Irak in der Nacht geäußert:
Ich bedanke mich bei den Revolutionsgarden für die konsequente Antwort auf die Tötung von General Ghassem Soleimani. Falls die Amerikaner weitere Angriffe und Verbrechen gegen den Iran planen sollten, werden wir eine Antwort geben, die noch härter ist als der heutige Angriff.
Die Tötung Soleimanis bezeichnete Ruhani zudem als ein "Kriegsverbrechen der Amerikaner". Jenes habe aber "lediglich dazu geführt, dass das iranische Volk solidarischer denn je geworden ist".
In der vergangenen Woche war mit General Soleimani einer der ranghöchsten iranischen Militärs durch einen gezielten US-Drohnenangriff während einer diplomatischen Friedensmission getötet worden, während er sich auf Einladung der irakischen Regierung in Bagdad befand.
Trump beschwichtigt nach iranischem Raketenangriff: "Alles ist gut"
Finanzmärkte verunsichert nach iranischem Vergeltungsschlag - Gold über 1.600 Dollar
Die iranischen Vergeltungsangriffe auf US-Stützpunkte im Irak haben die Finanzmärkte am Mittwoch verunsichert und riskantere Anlagen wie Aktien belastet. Allerdings beruhigten sich die Märkte nach anfangs heftigen Reaktionen wieder. Die Ölpreise stiegen wegen der Nahost-Krise erst sprunghaft an, gingen dann aber wieder etwas zurück. Investoren bevorzugten erneut sichere Anlagehäfen – so zog die Krisenwährung Gold nochmals an.
Der deutsche Leitindex Dax verlor am Vormittag 0,7 Prozent auf 13.130 Punkte. Die Verluste waren aber weitaus geringer als nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch das US-Militär vergangene Woche.
Netanjahu droht Iran bei Angriff mit "vernichtendstem Schlag"
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat inmitten der Krise zwischen dem Iran und den USA vor einer Attacke auf Israel gewarnt:
Wer versucht, uns anzugreifen, wird den vernichtendsten Schlag verkraften müssen", sagte Netanjahu bei einer Rede in Jerusalem.
Der Regierungschef lobte erneut das Vorgehen der USA und erklärte, Israel stehe an der Seite der Vereinigten Staaten. Das iranische Militär hatte in der Nacht auf Mittwoch mit Attacken auf Israel gedroht, wenn es seitens der USA zu Vergeltungsaktionen nach den iranischen Raketenangriffen auf US-Ziele im Irak kommen sollte. Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch aus Vergeltung für die Ermordung seines Top-Generals Soleimani durch die USA zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak angegriffen.
Britische Polizei wegen Iran-Konflikt "äußerst wachsam"
Die Polizei in Großbritannien ist angesichts des Iran-Konflikts in Alarmbereitschaft:
"Es ist eine sehr beunruhigende Zeit und wir haben viele Menschen iranischer und irakischer Herkunft", so die Chefin von Scotland Yard, Cressida Dick, am Mittwoch in London. Zurzeit sei es in der Hauptstadt aber ruhig; es habe nur eine kleine Demonstration gegeben.
In den vergangenen Jahren war England – und insbesondere London – mehrmals von Terroranschlägen getroffen worden. Bei den Tätern handelte es sich oft um Briten arabischer Herkunft.
Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch Raketen auf von US-Truppen genutzte Militärstützpunkte westlich von Bagdad und in Erbil abgefeuert. Teheran nannte dies eine Vergeltung für den tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Qassem Soleimani.
Syrien bekundet "volle Solidarität" mit Iran
Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hat nach den iranischen Vergeltungsschlägen auf US-Stellungen im Irak die "volle Solidarität" Syriens mit Iran ausgedrückt und das Recht Teherans bekräftigt, auf die US-Aggression zu reagieren. Washington sei für den Konflikt verantwortlich.
Türkischer und iranischer Außenminister sprechen über Luftschlag
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu diskutierten am Mittwoch telefonisch über die Luftangriffe auf US-Militärstützpunkte, erklärte das iranische Außenministerium:
Die Leiter der iranischen und türkischen Außenministerien diskutierten am Telefon die Entwicklung der Situation im Nahen Osten nach Irans legitimer und entschiedener Reaktion auf die US-Militärstützpunkte im Irak", so das Ministerium in einer Erklärung.
Irakischen Regierungskreisen zufolge hat die iranische Regierung vor dem Raketenangriff auf die US-Basis Ain al-Assad den irakischen Premier informiert, der wiederum die USA warnte. Aus diesem Grund gab es nach aktuellem Wissensstand auch keine Opfer bei irakischen und US-Militärs.