Die Bundesregierung hat den iranischen Vergeltungsangriff auf US-Stützpunkte im Irak scharf verurteilt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin:
Ich kann nur sagen, sicherlich im Namen der Bundesregierung, dass wir diese Aggression auf das Schärfste zurückweisen.
Jetzt müsse alles getan werden, um die Lage zu beruhigen. Die Ministerin weiter:
Es wird jetzt entscheidend darauf ankommen, dass wir diese Spirale sich nicht weiter nach oben drehen lassen.
Die Bundesregierung werde dazu alle Möglichkeiten auf allen Kanälen nutzen.
Es ist jetzt vor allem an den Iranern, keine zusätzliche Eskalation zu betreiben, deswegen geht der Appell insbesondere noch einmal nach Teheran.
Die Ministerin bestätigte, dass bei den iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak keine deutschen Soldaten verletzt wurden. Nach ihren Angaben stand die Bundesregierung während der ganzen Nacht im Kontakt mit dem US-Verteidigungsministerium. "Das hat sehr gut funktioniert", sagte sie. Am Mittwochmorgen seien die zuständigen Abgeordneten im Bundestag informiert worden.
Das Bundesverteidigungsministerium werde nun beantragen, dass die 13 Rahmennationen der internationalen Koalition schnellstmöglich zusammenkämen, um über die weitere Situation zu beraten.
Die völkerrechtswidrige Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch einen US-amerikanischen Drohnenschlag in der vergangenen Woche hatte Kramp-Karrenbauer nicht als Aggression bezeichnet, sondern mit der Qualifizierung des Opfers als Terroristen indirekt gerechtfertigt.
Mehr zum Thema - Wischiwaschi? – Deutsche Reaktionen auf den Drohnenmord an General Soleimani
(rt deutsch/dpa)