Die Bundesregierung plant offenbar eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) kündigte Außenminister Heiko Maas dies in der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch an. "Wir wollen da dabei sein", soll Maas nach Angaben von Sitzungsteilnehmern gesagt haben. Ein für den Einsatz nötiges Mandat will die Regierung dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen.
Damit gibt die Regierung offenbar einer Bitte Großbritanniens statt. Hintergrund ist der Konflikt zwischen den USA und ihren Verbündeten und dem Iran. Die Iraner hatten in der vergangenen Woche einen britischen Tanker beschlagnahmt, nachdem die Briten Anfang des Monats einen Tanker mit iranischem Öl in Gibraltar festgesetzt hatten.
Zuvor hatte die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine deutsche Beteiligung an einer Marinemission zum Schutz der zivilen Schiffahrt nicht ausschließen wollen. Ob diese Mission im Rahmen der EU oder als Kooperation einzelner europäischer Staaten stattfinden soll, ist noch nicht bekannt.
Die USA planen in der Region eine eigene angebliche Schutzmission, der sich die europäischen Staaten ausdrücklich nicht anschließen wollen. Dennoch steigt mit einer militärischen Präsenz vor Ort die Gefahr, dass die Europäer an der Seite der USA in eine militärische Auseinandersetzung mit dem Iran hineingezogen werden könnten.
Auslöser der gegenwärtigen Krise war der Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran und der nach internationalem Recht illegale Wirtschaftskrieg Washingtons gegen Teheran. Als treibende Kraft hinter dieser Politik gilt der US-Sicherheitsberater John Bolton, auf den auch die Festsetzung des Tankers in Gibraltar zurückgehen soll.
Mehr zum Thema - Großbritannien kündigt "europäischen Seeschutzeinsatz" in Straße von Hormus an