Die rivalisierenden palästinensischen Gruppierungen Fatah und Hamas haben am Donnerstag in Algier ein Abkommen unterzeichnet, das darauf abzielt, die seit 15 Jahren andauernden Streitigkeiten durch die Abhaltung neuer Wahlen beizulegen.
Das durch Vermittlung Algeriens zustande gekommene Abkommen sieht vor, die Kluft zwischen der Fatah von Präsident Mahmud Abbas und der Hamas zu überwinden, die bislang die palästinensische Regierung im Gazastreifen vom israelisch besetzten Westjordanland politisch getrennt und die palästinensischen Bestrebungen nach einem eigenen Staat behindert hatte.
In Palästina war man jedoch skeptisch, dass die Zusage, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten, umgesetzt wird. In den Palästinensergebieten gab es seit 15 Jahren keine Parlaments- und Präsidentschaftswahlen mehr. Die Spaltung zwischen den palästinensischen Fraktionen, die durch den Sieg der Hamas bei den Parlamentswahlen 2006 ausgelöst worden war, hat seither weitere Wahlen verhindert.
Hamas und Fatah hatten in den vergangenen Jahren mehrere Abkommen oder Absprachen getroffen, in denen unter anderem Wahlen und eine Einheitsregierung vereinbart wurden, ohne dass diese jemals umgesetzt wurden.
Im Jahr 2021 hatte Abbas im Alleingang die Parlamentswahl abgesagt, um der Hamas die Möglichkeit zu nehmen, sich auf diesem Wege mehr Legitimität zu verschaffen. Denn die Hamas scheint für viele Palästinenser längst die einzige ernst zu nehmende Kraft zu sein, die der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik Israels die Stirn bieten könnte.
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