Russische Streitkräfte blockierten am Montag einen US-amerikanischen Militärkonvoi mit vier gepanzerten Fahrzeugen in der nordöstlichen syrischen Provinz al-Hasaka, da er gegen die "Sicherheitsprotokolle zur Konfliktvermeidung im Nordosten Syriens" zwischen Russland und den USA verstoßen habe.
Das US-Militär bewegte sich auf der Autobahn in der Nähe der Siedlung Tell Tamer in der Provinz al-Hasaka ohne vorherige Benachrichtigung der russischen Seite und verletzte somit bestehende Mechanismen zur Konfliktvermeidung. Das russische Militär blockierte deswegen den US-Konvoi. Infolgedessen war die US-amerikanische Einheit der Koalitionstruppen gezwungen, umzukehren und in ihr Gebiet zurückzufahren.
Al-Hasaka wurde von US-amerikanischen Soldaten und den sogenannten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) besetzt. Die USA haben jedoch ohne irgendein Mandat – weder aus Damaskus noch von den Vereinten Nationen – ihre Truppen in Syrien stationiert. Die kurdische Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens hatte bereits im August 2020 ein Abkommen mit den USA das syrische Öl betreffend geschlossen, und seither werden die syrischen Ölvorkommen durch die USA und die Milizen in Nordsyrien geplündert. Wiederholte Aufrufe der syrischen Regierung, die Besetzung des Landes zu beenden, werden dagegen ignoriert.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow beklagte am Montag nach Gesprächen mit Helga Schmid, der Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dass die humanitäre Lage in Syrien durch rechtswidrige US-Sanktionen und durch die Besetzung der Gebiete am östlichen Ufer des Euphrat verschärft worden wäre.
"Sie plündern Ölressourcen und andere Bodenschätze und verwenden die Mittel, das sie damit verdienen, um Projekte zu finanzieren, die von vielen als Förderung des Separatismus und als Provozierung des syrischen Staates angesehen werden."
Der russische Außenminister bezeichnete laut TASS die Lage im syrischen Gouvernement Idlib als nach wie vor katastrophal. Heute sei Idlib der einzige Ort in Syrien, wo humanitäre Hilfe von außen ohne Beteiligung der Regierung geleistet werde, fügte er hinzu. Lawrow erklärte, dass sowohl die Vereinten Nationen als auch westliche Länder die Erklärungen der syrischen Regierung zur Bereitschaft für Hilfslieferung über Damaskus immer wieder ignorieren.
Lawrow wies zudem darauf hin, dass einige europäische Staaten und die Vereinigten Staaten versuchten, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zu behindern. Die gesamte Hilfe, die der Westen aufbringt, leiste er ohne die Beteiligung der Regierung in Damaskus und unter Verstoß gegen die UN-Regeln. Diese Hilfe werde deswegen niemals dazu genutzt, Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre Heimat zu helfen, so der russische Außenminister.
Mehr zum Thema - Der Westen konnte Syrien nicht mit Krieg zerstören – jetzt lässt er mit Sanktionen das Volk hungern