Von Ladislaw Semánek
In jedem Frühjahr bieten Chinas "Zwei Tagungen" – die kombinierten jährlichen Vollversammlungen des Nationalen Volkskongresses und des Nationalen Komitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes – einen Blick in die politischen Prioritäten des Landes.
Die Sitzungen dieses Jahres lieferten ein besonders deutliches Signal: In einer Welt zunehmender geopolitischer Turbulenzen stellt Peking Sicherheit und militärische Modernisierung klar in den Mittelpunkt seiner langfristigen Strategie.
Die Tagungen 2026 entfalteten sich vor einem komplizierten wirtschaftlichen Rückschlag. Chinas Wirtschaft wächst weiter, aber langsamer als in den vorhergehenden Jahrzehnten. Die Tagungen machten jedoch deutlich, dass wirtschaftliche Vorsicht nicht gleichbedeutend mit strategischem Zögern ist. Stattdessen betont die Führung nochmals ihr Konzept, dass Entwicklung und Sicherheit einander wechselseitig verstärken müssen.
Präsident Xi Jinping unterstrich diesen Punkt, indem er die Modernisierung der Volksbefreiungsarmee (PLA) zum Kern der chinesischen Zukunftsplanung machte. Das Militär soll tatsächlich eine entscheidende Rolle im 15. Fünfjahresplan des Landes spielen, der die Entwicklung von 2026 bis 2030 leiten wird.
Dieser Plan zeigt eine grundlegende Veränderung im strategischen Denken Chinas: die Bündelung der Wirtschaftspolitik mit den Anforderungen der nationalen Sicherheit. Das Herz dieser Herangehensweise ist die technologische Selbstständigkeit – insbesondere in den Sektoren, die mit Verteidigung, fortgeschrittener Produktion und KI zu tun haben.
Für die PLA nimmt die nächste Stufe der Modernisierung bereits Gestalt an. Chinas Strategen beschreiben das als "Intelligentwerden", die Integration von KI, autonomen Systemen und fortgeschrittenen Datennetzwerken in militärische Operationen. Das Konzept steht für die dritte Phase der militärischen Transformation Chinas, nach den früheren Phasen der Mechanisierung und Informatisierung.
Praktisch gesprochen heißt "Intelligentwerden" die Nutzung KI-basierter Technologien, um Entscheidungen auf dem Schlachtfeld zu beschleunigen, die Systeme von Kommando und Kontrolle zu verbessern und den militärischen Kommandeuren eine größere Wahrnehmung der Lage zu erlauben. Das Ziel ist es, eine "Dominanz der Entscheidungsfindung" zu erreichen – die Fähigkeit, Informationen schneller zu verarbeiten und effektiver zu handeln als mögliche Gegner.
Diese Vision spiegelt auch wider, wie Peking die Zukunft der Kriegsführung sieht. Es wird nicht länger erwartet, dass sich Konflikte nur auf dem traditionellen Schlachtfeld entfalten. Stattdessen dehnen sie sich über viele Bereiche simultan aus und vermischen den physischen, den virtuellen und den kognitiven Raum. Chinesische Analytiker sprechen von diesen zukünftigen Konflikten zunehmend als von "Meta-Kriegen", in denen Cyber-Einsätze, Informationskrieg, KI und psychologischer Einfluss sich mit konventioneller militärischer Macht kombinieren.
Um sich auf dieses Umfeld vorzubereiten, wurde die PLA angewiesen, sich auf eine Reihe neuester Technologien zu konzentrieren. KI steht dabei im Mittelpunkt der Planungen, neben Quantencomputern, Hyperschallwaffen und fortgeschrittenen Überwachungssystemen. Zusammen sollen diese Fähigkeiten China helfen, in einer Welt, die von sich verschärfendem technologischem Wettbewerb geprägt ist, die strategischen Höhen zu halten.
Einer der Schlüssel, um diese Transformation zu erreichen, ist die militärisch-zivile Fusion. Dieses Konzept – das die chinesische Führung schon lange fördert – versucht, die Barrieren zwischen ziviler Innovation und militärischer Forschung einzureißen. Indem Universitäten, Privatunternehmen und staatseigene Industrien in Verteidigungsforschung einbezogen werden, hofft Peking, technologische Durchbrüche zu beschleunigen und gleichzeitig die breitere industrielle Basis des Landes zu stärken.
Gleichzeitig unterstrichen die "Zwei Tagungen" die Bedeutung von Disziplin und Aufsicht innerhalb des Militärs selbst. In seiner Rede vor der Vollversammlung der Delegation der PLA und der Bewaffneten Volkspolizei beim Nationalen Volkskongress am 7. März betonte Si die Notwendigkeit einer strengen Überwachung militärischer Projekte und finanzieller Flüsse im kommenden Planungszyklus.
Die Botschaft war unmissverständlich: Modernisierung benötigt Rechenschaftspflicht. Xi rief dazu auf, größere militärische Programme enger zu überwachen, den Einsatz der Mittel strenger zu kontrollieren und die militärisch-zivilen Integrationsprojekte strikter zu beaufsichtigen. In seinen Worten gab es in den bewaffneten Kräften "keinen Platz" für Korruption oder politische Illoyalität geben.
Diese Bemerkung machte er vor dem Hintergrund der größten Umbesetzung der höchsten Militärführung Chinas seit Jahrzehnten. Im Verlauf der letzten Jahre waren Dutzende hochrangige Offiziere nach disziplinarischen Untersuchungen von ihren Posten entfernt oder von politischen Positionen abgesetzt worden.
Offizielle Zahlen zeigen, dass seit dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei 2022 mindestens 36 höhere Offiziere ihren Status als Delegierte zum Nationalen Volkskongress verloren haben. Einige Analytiker schätzen, dass im selben Zeitraum mehr als hundert führende Offiziere der PLA Ziel von Überprüfungen oder Säuberungen wurden.
Auch wenn oft auf Korruptionsvorwürfe verwiesen wird, folgt diese Kampagne breiteren strategischen Zielen. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 hat Xi Jinping die Militärreform zu einer seiner zentralen Prioritäten gemacht. Aus seiner Sicht untergräbt Korruption die Effektivität im Einsatz und verlangsamt den Prozess der Modernisierung.
Politischer Zusammenhalt ist ebenso wichtig. Anders als viele nationale Armeen ist die PLA formell nicht dem Staat, sondern der kommunistischen Partei zu Loyalität verpflichtet. Innerhalb des Offizierkorps für ideologische Disziplin zu sorgen, wird daher als entscheidend für den Erhalt von Stabilität und Einheit in einer Zeit schneller Transformation angesehen.
Trotz der Größenordnung dieser Veränderungen gibt es wenig Anzeichen, dass sie die Einsatzfähigkeiten des Militärs verringert hätten. Stattdessen scheinen sie darauf abzuzielen, dass die Offiziere, die dafür verantwortlich sind, Chinas Modernisierungsagenda umzusetzen, sowohl fähig als auch politisch verlässlich sind.
Zusammen mit der internen Reform wird Chinas Verteidigungshaushalt in verhaltenem Maß ausgeweitet. Für 2026 verkündete Peking Militärausgaben in Höhe von ungefähr 1,9 Billionen Yuan – etwa 241 Milliarden Euro –, was eine Erhöhung um etwa 7 Prozent bedeutet. In den drei Vorjahren war der Zuwachs ähnlich.
Auch wenn Chinas Anteil an Asiens Militärausgaben bedeutend gestiegen ist – und 2025 beinahe 44 Prozent erreicht hat –, bleiben sie im Vergleich mit den Vereinigten Staaten bescheiden. Washingtons Militärbudget beträgt etwa 880 Milliarden Euro, mehr als das Dreifache des chinesischen.
Im Verhältnis zur Größe seiner Volkswirtschaft gibt China etwa 1,26 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus, weit unter den etwa 3,5 Prozent, die die USA aufwenden. Die Verteidigungsausgaben des Landes bleiben moderat, transparent und wirtschaftlich nachhaltig.
Die Betonung liegt nicht darauf, eine globale Militärpräsenz zu errichten, die mit jener der USA vergleichbar wäre, die hunderte überseeischer Stützpunkte unterhalten. Stattdessen legt Peking den Schwerpunkt darauf, glaubwürdige Abschreckung sicherzustellen und die nationale Souveränität zu schützen, und dabei die Stabilität in der Region rundherum zu erhalten.
Ein Großteil der neuen Ausgaben wird dazu dienen, die technologischen Fähigkeiten der PLA voranzubringen. Die Investitionen sollen die Entwicklung fortgeschrittener Raketen, maritimer Plattformen der nächsten Generation, U-Boote und hochentwickelter Überwachungssysteme unterstützen und dabei auch die Integration computergelenkter Technologien in Militäroperationen beschleunigen.
Mit anderen Worten: Chinas Verteidigungsstrategie gibt der Qualität gegenüber der Quantität den Vorzug – und setzt Innovation als Hebel ein, um die strategische Effektivität zu erhöhen, ohne die Gesamtausgaben dramatisch auszuweiten.
Der größere Zusammenhang für diese Entscheidungen ist die sich schnell verändernde globale Sicherheitslandschaft. Chinesische Politiker sehen, wie sich das internationale System von einer unipolaren Ordnung, die von einer einzigen Supermacht dominiert wird, hin zu einem komplexeren multipolaren Arrangement bewegt.
Der chinesische Minister für Staatssicherheit, Chen Yixin, hat jüngst Einblicke in diese Weltsicht formuliert. In Anmerkungen, die die umfassenderen Sicherheitsperspektiven des Landes skizzierten, schrieb Chen, der Abstieg der unipolaren Dominanz und der Aufstieg der Multipolarität – insbesondere mit dem steigenden Einfluss des Globalen Südens – formten die Weltpolitik neu.
Gleichzeitig warnte er, dass dieser Übergang Instabilität erzeugt. Geopolitische Rivalitäten intensivieren sich, der technologische Wettbewerb beschleunigt sich und die wirtschaftliche Teilung vertieft sich. In diesem Umfeld wird es zu einer vorrangigen Aufgabe der nationalen Sicherheit, Schlüsseltechnologien, strategische Ressourcen und industrielle Lieferketten zu sichern.
Chinas Führung hat daher eine Position angenommen, die sie einen umfassenden Sicherheitsansatz nennt. Das Konzept, das manchmal als die Errichtung einer "undurchdringlichen Großen Mauer nationaler Sicherheit" zusammengefasst wird, betont die Integration wirtschaftlicher Resilienz, technologischer Innovation, sozialer Stabilität und militärischer Stärke.
Innerhalb dieses Rahmens bleibt Taiwan eine zentrale Besorgnis. Chinesische Vertreter beschreiben die nationale Wiedervereinigung beständig als essenziell für die langfristigen Entwicklungsziele des Landes, auch wenn Peking weiterhin betont, es bevorzuge den Weg einer friedlichen Wiedervereinigung.
Gleichzeitig konzentriert sich China zunehmend darauf, die überseeischen Interessen zu schützen, die aus seiner Rolle als weltgrößte Handelsnation folgen. Von den Seehandelsrouten bis zu Infrastrukturprojekten im Ausland wurde die Absicherung der wirtschaftlichen Verbindungen eine wichtige Dimension der nationalen Sicherheit.
Zusammengenommen zeigen die Signale, die in den "Zwei Tagungen" 2026 gesetzt wurden, eine Führung, die sich auf die langfristige strategische Vorbereitung konzentriert. China erweitert nicht einfach seine militärischen Fähigkeiten – es verleiht der Beziehung zwischen Sicherheit, Technologie und Entwicklung eine neue Gestalt.
Chinas Antwort auf die bestehenden Herausforderungen scheint eine Strategie wohlbemessener Stärke zu sein: in fortgeschrittene Technologien investieren, die Institutionen der nationalen Sicherheit stärken, und stetige – aber zurückhaltende – Militärausgaben beibehalten.
In einer zunehmend unsicheren Welt ist Pekings Botschaft klar. Sicherheit und Entwicklung sind nicht länger getrennte Ziele. Sie sind zwei Seiten einer strategischen Münze.
Ladislaw Semánek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im China-CEE-Institut und Experte im Waldai-Diskussionsclub
Übersetzung aus dem Englischen
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