Rücktritt der Regierung in Kasachstan – Tokajew ernennt neuen Ministerpräsidenten

Der Präsident Kasachstans Kassym-Schomart Tokajew hat Olschas Bektenow, den früheren Leiter des Präsidialbüros und der Antikorruptionsbehörde des Landes, zum Ministerpräsidenten der neuen Regierung ernannt. Das vorherige Kabinett war am Montag abgelöst.

Der Präsident Kasachstans Kassym-Schomart Tokajew hat einen neuen Regierungschef des Landes ernannt. Gemäß der entsprechenden Anordnung wird das Amt Olschas Bektenow antreten, der bisher als Leiter des Präsidialbüros und der Antikorruptionsbehörde tätig war. Bektenows Kandidatur wurde vom Vorsitzenden der Mäschilis, des Unterhauses des kasachischen Parlaments, beantragt und bei der Parlamentssitzung am Dienstag mit einer Mehrheit der Stimmen unterstützt.

Tokajew kündigte zudem die Minister der neuen Regierung an. Als stellvertretender Ministerpräsident gilt nun Murat Nurtleu, der gleichzeitig den Posten des Außenministers behält. Die Minister für Verteidigung und Inneres behalten im neuen Kabinett ebenfalls ihre bisherigen Ämter.

In seiner Rede vor den Abgeordneten der Mäschilis betonte der Präsident, dass Bektenow ein erfahrener Staatsmann mit umfangreichen Kenntnissen im Bereich Wirtschaft und mit dem Organisationstalent ist. Der disziplinierte, ehrliche und fleißige Beamte sollte zur Erfüllung der Aufgaben beitragen, die vor der nationalen Wirtschaft stehen.

Am Vortag hatte Tokajew die Regierung Kasachstans und Ministerpräsident Alichan Smailow mit einem Dekret entlassen. Über die Gründe für die Entscheidung wurde nicht informiert. Das Kabinett von Smailow war jedoch laut Medienangaben mehrmals wegen großer Probleme mit der Heizung, schwerer Grubenunglücke und Bränden mit dutzenden Todesopfern kritisiert worden.

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