Chinas Verteidigungsminister: "Keine Konzessionen bezüglich unserer Kerninteressen"

Am Mittwoch fand ein Treffen der Verteidigungsminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit statt. Auf diesem Treffen priesen die Vertreter der Mitgliedsstaaten den bisherigen Kurs der Organisation und machten Vorschläge für die weitere Entwicklung.

Der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe hat am Mittwoch auf einem Treffen der Verteidigungsminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) erklärt, dass China niemals Konzessionen machen werde bezüglich der Verteidigung seiner nationalen Kerninteressen, wie die chinesische Volkszeitung berichtete. Das Land sei bestrebt, die Stabilität und den Wohlstand in der Welt zu sichern. Durch Chinas Entwicklung werde die Menschheit profitieren. Die Volksrepublik habe nie andere Staaten schikaniert und werde niemals erlauben, dass andere Staaten sie selbst schikanieren.

Bezüglich Taiwan, Hongkong, Xinjiang, Tibet und des Südchinesischen Meers werde China niemals Kompromisse eingehen oder Zugeständnisse machen, betonte Wei. Er fügte hinzu, dass das Land den Ehrgeiz, das Rückgrat und die Zuversicht habe, jeglichem Druck von außen zu widerstehen, alle Risiken und Herausforderungen zu bewältigen und seine zentralen nationalen Interessen entschlossen zu wahren.

Chinas Außenminister lobte die SOZ. Seit ihrer Gründung vor 20 Jahren hätten die Verteidigungsministerien der Mitgliedsstaaten ihr gegenseitiges strategisches Vertrauen dank der Bemühungen der Staatschefs stets verbessert. Die SOZ sei inzwischen eine wichtige und konstruktive Kraft bei internationalen und regionalen Themen.

Angesichts ernster Gefahren für den Weltfrieden sei es die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, zusammenzurücken und sich gegenseitig zu unterstützen sowie gemeinsam Hegemonismus, Unilateralismus und Interventionismus abzulehnen.

Die Krise in Afghanistan, die sich negativ auf die Sicherheitsrisiken der gesamten Region auswirke, erfordere von den Mitgliedsstaaten der SOZ die Verbesserung ihrer Koordination und Kooperation, um gemeinsam die "drei bösen Kräfte" des Terrorismus, Separatismus und Extremismus zu bekämpfen, erklärte Wei.

Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte laut der Agentur TASS, dass die Mitgliedsstaaten "effektive Mittel" schaffen müssten, um die gemeinsame Sicherheit zu sichern. Schoigu schlug dafür vor, sich auf einige besonders wichtige Aufgaben zu konzentrieren:

"Erstens die Entwicklung von Mechanismen innerhalb der SOZ zum Austausch von Informationen im Bereich der militärischen Sicherheit und von Erfahrungen im Kampf gegen den Terror sowie die Aufrechterhaltung regelmäßiger Kontakte zwischen den Generalstäben."

Zudem schlug der russische Verteidigungsminister vor, die "Geografie der militärischen Zusammenarbeit" und den Informationsaustausch zu erweitern. Er schlug ebenfalls vor, die Koordination zwischen der SOZ und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit zu verbessern. In der OVKS, ein von Russland geführtes Militärbündnis, sind viele postsowjetische Staaten, aber nicht China, organisiert.

Mehr zum ThemaTreffen von Biden und Putin zeigt: Beziehung Russland-USA vor neuem Kalten Krieg