Asien
Bundesregierung nimmt Friedensabkommen für Bergkarabach mit "Erleichterung" zur Kenntnis
Unter russischer Vermittlung einigten sich Armenien und Aserbaidschan auf einen Waffenstillstand im Konflikt um die Bergkarabach-Region. Auf der Bundespressekonferenz fragte RT Deutsch nach, wie die Bundesregierung das Abkommen einschätzt.
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Christofer Burger, bekräftigte die Äußerung des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell:
Ganz in diesem Sinne kann ich Ihnen sagen, dass auch wir den in Moskau vereinbarten Waffenstillstand mit Erleichterung zur Kenntnis nehmen. Es ist wichtig, dass Armenien und Aserbaidschan diesen Waffenstillstand jetzt einhalten, denn weiteres Blutvergießen und Leid für die Zivilbevölkerung muss unbedingt vermieden werden.
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Jetzt müssten die Voraussetzungen geschaffen werden, um "all denen zu helfen, die durch diesen Konflikt in eine humanitäre Notlage geraten sind". Es sei wichtig, dass beide Seiten nun "substanzielle Verhandlungen für eine friedliche und dauerhafte Lösung des Konflikts" führen, so Burger weiter. Der Sprecher weist darauf hin, dass die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE das Mandat der Vereinten Nationen haben, um eine friedliche Lösung des Konflikts um Bergkarabach zu erreichen, und dass Deutschland als Mitglied der Minsk-Gruppe diesen Prozess "aktiv begleiten" werde.
Die Minsk-Gruppe wurde 1992 gegründet und steht an vorderster Front der Bemühungen der OSZE um eine friedliche Lösung des Konflikts um Bergkarabach. Den Vorsitz der Minsk-Gruppe teilen sich Frankreich, Russland und die USA.
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