Asien
Indien und China werfen sich gegenseitig unlautere Handelspraktiken vor
Peking wirft Neu-Delhi diskriminierende und restriktive Handelspraktiken insbesondere hinsichtlicher mobiler Apps und Investitionen vor. Indien fordert unterdessen China auf, weiter an seiner Transparenz und der Öffnung für ausländische Dienstleistungen zu arbeiten.
Chinesische Behörden haben Indien diskriminierende und restriktive Handelsmaßnahmen vorgeworfen und dabei auf das Verbot chinesischer Apps und die Beschränkung ausländischer Direktinvestitionen verwiesen. Bei einem kürzlichen Treffen bei der Welthandelsorganisation (WTO) wiesen chinesische Beamte darauf hin, dass die Praktiken die Transparenz, Stabilität und Vorhersehbarkeit des indischen Marktes untergraben würden.
Der Beschwerde zufolge soll Indien die Nutzung von 234 mobilen Apps verboten haben, von denen die meisten von chinesischen Internetfirmen entwickelt und betrieben werden. Die verbotenen Anwendungen betreffen Sektoren wie computerbezogene Dienstleistungen, Telekommunikation, audiovisuelle Dienstleistungen und Finanzdienstleistungen, in denen Indien im Rahmen des Allgemeinen Abkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) besondere Verpflichtungen eingegangen war. Das Nachrichtenmagazin Economic Times zitierte einen anonymen Beamten, der erklärt haben soll:
China äußerte seine Besorgnis über die jüngsten Beschränkungen der USA und Indiens für seine mobilen Anwendungen wie TikTok und WeChat.
Indische Beamte argumentierten, die Maßnahmen stünden im Einklang mit den GATS-Verpflichtungen und dem Recht der indischen Bevölkerung auf Privatsphäre. Man betonte, China habe "einen der restriktivsten digitalen Wirtschaftsrahmen der Welt" und solle zunächst über seine eigene Transparenzbilanz und seine seit langem bestehende Abneigung gegen eine vollständige Öffnung für ausländische Dienstleistungen nachdenken. Ein indischer Beamter soll erklärt haben:
Alle Software-Anbieter müssen sich an unsere nationalen Vorschriften halten.
Die Beziehungen zwischen den beiden Nationen verschlechterten sich seit einem tödlichen Zusammenstoß zwischen indischen und chinesischen Soldaten im Juni entlang einer umstrittenen Grenze im Himalaya, bei dem 20 indische Soldaten getötet wurden. Neu-Delhi führte seitdem 100-prozentige physische Kontrollen für Sendungen aus China ein, seinem zuvor zweitgrößten Handelspartner. Der Handelsumsatz zwischen den beiden Ländern belief sich im März 2019 endenden Fiskaljahr auf 87 Milliarden US-Dollar. Indiens größtes Handelsdefizit besteht mit China und beläuft sich auf 53,57 Milliarden US-Dollar.
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