Neue US-Sanktionen gegen chinesische Unternehmen – von denen die Trump-Regierung einige als "der nationalen Sicherheit zuwiderlaufend" ansieht und andere der Menschenrechtsverletzungen beschuldigt – traten am Freitag in Kraft. Die vergangenen Monat angekündigten Beschränkungen sollen den Verkauf von US-amerikanischen Gütern und Technologien an in der Liste aufgeführte Unternehmen unterbinden. Chinas Handelsministerium erklärte hierzu:
Die Vereinigten Staaten verwendeten wiederholt die nationale Sicherheit als Grund, missbrauchten Maßnahmen wie die Exportkontrolle und setzten nationale Behörden ein, um gegen Unternehmen anderer Länder vorzugehen.
Peking forderte Washington auf, "diese Fehlpraktiken sofort einzustellen", und fügte hinzu, dass China nicht zögern werde, "alle Maßnahmen zu ergreifen, die notwendig sind, um die legitimen Rechte und Interessen der chinesischen Unternehmen entschlossen zu schützen".
Zu den jüngsten Zielen auf der berüchtigten schwarzen Liste der US-Wirtschaft gehört, neben anderen Technologieanbietern, von denen die meisten künstliche Intelligenz (KI) und Gesichtserkennungstechnologien entwickeln, die große chinesische Cybersicherheitsfirma Qihoo 360. Während das Unternehmen jegliches Fehlverhalten bestreitet, beschuldigte es zuvor die CIA, unter anderem in die chinesische Flug- und Ölindustrie eingedrungen zu sein.
Anfang Mai erhöhten die USA den Druck auf Chinas Technologieriesen Huawei. Das Unternehmen – von Washington als Sicherheitsbedrohung eingestuft – befindet sich bereits seit langem auf der bereits erwähnten Entity List, die es US-Firmen verbietet, ohne Sondergenehmigung mit dem Konzern Geschäfte zu machen. In aktuellen letzten Schritt gegen Huawei versuchte Washington, die Firma von globalen Chiplieferungen abzuschneiden.
Diese Maßnahme rief heftige Kritik aus Peking hervor. Chinesische Staatsmedien berichteten, dass die Regierung eine ähnliche schwarze Liste in Erwägung ziehen würde. Die Restriktionen könnten einen schweren Schlag für US-Technologiegiganten wie Apple und Boeing bedeuten, die beide zu den ins Visier genommenen US-Firmen zählen, was ihnen den Zugang zum lukrativen chinesischen Markt versperren könnte.
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