Einen Tag vor Beginn seiner zweiten Amtszeit hat der venezolanische Präsident Nicolás Maduro vor Umsturzplänen gegen seine sozialistische Regierung gewarnt. "Es soll einen Staatsstreich gegen die verfassungsmäßige Regierung geben, der ich vorstehe – angeordnet von Washington", sagte er am Mittwoch. "Wir werden nicht die Augen verschließen, wenn gegen uns konspiriert wird. Wer auch immer Umsturzpläne hegt, sollte wissen, dass er es mit der Justiz, der Verfassung und der zivil-militärischen Macht zu tun bekommt."
Er wies darauf hin, dass die Venezolaner im Falle eines Staatsstreichs wissen würden, wie sie "auf jede Aktion, jede fünfte Säule von Verrätern" reagieren könnten, die beabsichtigten, die nationale Stabilität zu verletzen. In diesem Sinne betonte er, dass er ein Manöver wie das am 11. April 2002, dem Tag, an dem ein Staatsstreich gegen Kommandant Hugo Chávez vollzogen wurde, nicht zulassen werde.
Das Staatsoberhaupt erklärte, dass die Putschpläne Teil einer aggressiven, gewalttätigen Strategie seien, die sich den Grundprinzipien des Zusammenlebens der Völker entziehe und ein Spiegelbild der interventionistischen Politik der US-Regierung gegen Venezuela sei.
Maduro soll am Donnerstag für seine zweite Amtszeit vereidigt werden. Er war im Mai vergangenen Jahres in einer, laut westlicher Sichtweise "umstrittenen Abstimmung" im Amt bestätigt worden. Zahlreiche Staaten, internationale Organisationen und die venezolanische Opposition sprachen von einem undemokratischen Wahlprozess und erkannten das Ergebnis nicht an. Mehrere lateinamerikanische Staaten und Kanada kündigten zuletzt an, Maduro nicht als rechtmäßigen Präsidenten anzuerkennen.
Es waren allerdings die rechten Oppositionsparteien, die ihrerseits die Wahl 2018 boykottiert hatten. Die Abstimmungen waren zudem international von mehreren hundert Vertretern der Afrikanischen Union, europäischer Länder und auch von Abgeordneten des Deutschen Bundestages beobachtet worden.
Die Europäische Union hatte damals die Einladung aus Caracas zu einer Wahlbeobachtung explizit abgelehnt. Die Regeln für den Urnengang der Bürger Venezuelas im Mai 2018 entsprachen denen, die auch schon bei der Parlamentswahl 2015 angewandt worden waren. Diese hatten nach demselben Procedere die Oppositionsparteien gewonnen – weder die EU noch die USA hatten damals etwas an dieser Wahl auszusetzen.
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(rt deutsch/dpa)