Kuba macht USA und NATO für Entwicklung in Ukraine verantwortlich

Kuba hält Russlands Befürchtungen in Bezug auf die NATO-Osterweiterung für gerechtfertigt. Die Regierung in Havanna macht die USA und die NATO für die Entwicklung in der Ukraine verantwortlich. Gleichzeitig tritt Kuba für eine diplomatische Lösung der Krise ein.

Die kubanische Regierung hat sich am Samstag über die Situation in der Ukraine geäußert. Dabei verurteilte Havanna die Rolle der USA und der NATO in der Entwicklung der Situation in Europa. In der entsprechenden Erklärung hieß es:

"Das Streben der USA nach einer fortschreitenden Expansion der NATO bis an die Grenzen der Russischen Föderation führte zu einem Szenario mit unvorhersagbaren Auswirkungen, das vermeidbar war."

Kuba erklärte, es sei unmöglich, die aktuelle Situation in der Ukraine genau und ehrlich zu analysieren, ohne die gerechtfertigten Forderungen Russlands an die USA und die NATO zu berücksichtigen. Das Land rief dazu auf, die Faktoren in Betracht zu ziehen, die zur Gewaltanwendung und zur Missachtung von Grundsätzen des Völkerrechts geführt hätten.

Kuba bezeichnete es als Fehler, die Sicherheitsforderungen Moskaus zu ignorieren und zu glauben, dass Russland "angesichts einer direkten Bedrohung für seine nationale Sicherheit wehrlos bleiben würde". Es sei unmöglich, den Frieden zu erzielen, wobei man andere Staaten einkreise:      

"Russland hat das Recht, sich zu verteidigen."

Die kubanische Regierung warf den USA vor, nach zweierlei Maß zu messen. Sie verwies auf den Jugoslawien-Krieg mit vielen Todesopfern, bei dem die USA und die NATO im Jahr 1999 dieses europäische Land angegriffen und es zerteilt hätten, um ihre geopolitischen Ziele zu erreichen.

"Die USA und einige Verbündete nutzten mehrmals Gewalt an. Sie fielen in souveräne Staaten ein, um Regimewechsel zu bewirken, und mischen sich in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen ein, die sich keinen US-Herrschaftsinteressen fügen und ihre eigene Unabhängigkeit und territoriale Integrität verteidigen."

Die Geschichte werde die US-Regierung zur Verantwortung ziehen – für die Folgen einer offensiven Militärdoktrin außerhalb der NATO-Grenzen, die den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Welt bedrohe, hieß es. Kuba zeigte sich besorgt über den Beschluss der NATO, erstmals in der Geschichte ihre Vereidigungspläne zu aktivieren.

Gleichzeitig plädierte Kuba für eine diplomatische Lösung der Krise. Man bedauere zutiefst die zivilen Todesopfer in der Ukraine. In Bezug auf den Resolutionsentwurf, den Russland am Freitag im UN-Sicherheitsrat blockiert hatte, erklärte Kuba, dass dieses Dokument keinen realen Beitrag zur Suche nach möglichen Krisenlösungen dargestellt habe. Das Papier sei unausgewogen gewesen und habe nicht die legitimen Besorgnisse aller involvierten Parteien berücksichtigt. Gleichzeitig habe der Resolutionsentwurf die Verantwortung derjenigen außer Acht gelassen, die mit ihren aggressiven Handlungen die Eskalation dieses Konfliktes ermöglicht hätten.

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