Venezolanischer Präsident Maduro nennt konkrete Bedingungen für Gespräche mit Opposition

Nicolás Maduro erklärt sich unter vier Bedingungen zu Verhandlungen mit der Opposition bereit. Diese sind die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela, die Anerkennung der staatlichen Behörden, der generelle Gewaltverzicht und die Einbeziehung aller Kräfte in den Dialog.

Am Montag hat der venezolanische Präsident Nicolás Maduroauf Twitter geschrieben, er sei zu einem Dialog mit der Opposition bereit, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien. Er teilte mit:

"Wir werden einen Dialog unter vier Bedingungen beginnen. Erstens die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela. Zweitens die Anerkennung der staatlichen Behörden und deren Zuständigkeiten durch die politischen Kräfte. Drittens die generelle Ablehnung von Gewalt. Viertens die Einbeziehung aller Kräfte im Dialog."

Am 13. Mai kündigte Maduro an, sich mit dem selbsternannten Oppositionsführer des Landes Juan Guaidó an den Verhandlungstisch setzen zu wollen. Er stellte fest, dass er nach Vermittlungen der Europäischen Union, der norwegischen Behörden und der internationalen Kontaktgruppe bereit sei, mit seinen politischen Gegnern zusammenzutreffen, "wann sie wollen und wo sie wollen".

Am 6. Dezember 2020 hatten in Venezuela Parlamentswahlen stattgefunden, bei denen die Bürger 277 Abgeordnete des Parlaments wählten. Den Sieg errang die venezolanische Massenbewegung unter Führung von Nicolás Maduro Gran Polo Patriótico Simón Bolívar. "Oppositionsführer" Juan Guaidó weigerte sich, an der Abstimmung teilzunehmen und die Ergebnisse der Wahlen anzuerkennen.

Venezuela befindet sich seit mehreren Jahren in einer wirtschaftlichen und politischen Krise. Im Januar 2019 hatte sich Guaidó selbst - ohne verfassungsrechtliche Basis- zum Staatsoberhaupt erklärt.

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