Gescheiterter Putschversuch in Haiti

Haitis Sicherheitskräfte haben am Sonntag einen Putschversuch und ein Attentat auf den Präsidenten des Landes Jovenel Moïse verhindert. Die Oppostion streitet über die Dauer von Moïses Amtszeit. Der genaue Zeitpunkt von Moïses Amtsantritt ist umstritten.

Am Sonntag ist in Haiti ein Staatsstreich vereitelt worden. Haitis Präsident Jovenel Moïse teilte mit, man habe versucht, ihn umzubringen. In diesem Zusammenhang nahmen die haitianischen Strafverfolgungsbehörden 23 Personen fest. Justizminister Rockefeller Vincent bezeichnete das Geschehen als einen "versuchten Staatsstreich". Jovenel Moïses betonte, seine Ermordung sei seit mindestens Ende November geplant gewesen:

"Das Ziel dieser Leute war es, einen Anschlag auf mein Leben zu verüben."

Politische Parteien und Organisationen der Opposition kritisieren Moïses Vorgehen. Premierminister Joseph Jouthe sagte der Zeitung Le Nouvelliste, dass zu den Festgenommenen auch Ivickel Dabrésil, Richter am Obersten Gerichtshof, gehöre. Dieser wird von der Opposition im Falle einer Entmachtung Moïses als möglicher Interimspräsident geführt.

Anhänger und Gegner Moïses streiten unter anderem darüber, wann dessen Amtszeit als Präsident begonnen hat. In Haiti dauert die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre und beginnt nach den Wahlen stets am 7. Februar. Die Präsidentschaftswahl im Oktober 2015, bei der Moïse im ersten Wahlgang gewählt worden war, wurde wegen Betrugs annulliert. Ein Jahr später wurde er in der zweiten Runde der wiederholten Wahl zum Sieger erklärt und am 7. Februar 2017 vereidigt. Nach Ansicht von Moïse und seinen Anhängern hat die Amtszeit 2017 begonnen und müsste somit noch ein Jahr dauern. Nach Ansicht seiner Gegner begann Moïses Amtszeit im Februar 2016 und endete daher am Sonntag.

Seit mehr als zwei Jahren kommt es in Haiti wiederholt zu gewaltsamen Protesten. Die Demonstranten fordern Moïses Rücktritt. Ihm wird Korruption vorwerfen. Nach Ansicht vieler Haitianer ist Moïse vor allem dank der Unterstützung der früheren Besatzungsmacht USA noch im Amt.

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(rt/dpa)