Will Obama nach Varadero? - US-Präsident verkündet Ende des Kuba-Embargos
US-Präsident Barack Obama und der kubanische Präsident Raúl Castro haben heute überraschend die Aufnahme diplomatischer Beziehungen verkündet. Obama begründete den Schritt mit der Unwirksamkeit der bisherigen US-Politik gegen Kuba und gab auch die Aufhebung der Wirtschaftsblockade bekannt. Beide dankten vor allem Papst Franziskus für dessen Vermittlungen bei den Geheimverhandlungen. Zuvor kam es zu einem Gefangenenaustausch. Der US-Spion Gross und drei kubanische Aufklärer der sogenannten "Cuban Five" wurden freigelassen.
Alexandre Meneghini/Pool / Reuters
In seiner Ansprach direkt vom Weißen Haus aus, verkündete US-Präsident Barack Obama:
"Heute, ändern die Vereinigten Staaten von Amerika ihre Beziehung zum kubanischen Volk und bieten ihnen die Hand der Freundschaft. Wir stehen vor dem signifikantesten Wechsel in unserer Außenpolitik seit mehr als 50 Jahren."
Er kündigte in diesem Kontext die Aufhebung der Reise-, Handel- und Wirtschaftsbeschränkungen an:
"Wir werden einen überholten Ansatz beenden, der seit Jahrzehnten nicht zum Erfolg geführt hat."
Der kubanische Präsident Raúl Castro bestätigte in einer Fernsehansprache die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit den USA und bedankte sich beim Vatikan, insbesondere Papst Franziskus, sowie der kanadischen Regierung für ihre Vermittlungen bei den diplomatischen Geheimverhandlungen, die diesem Schritt vorausgingen.
Wie das Nachrichtenportal Amerika21 berichtete, kam es vor der Ansprache von Obama zudem zu einem bedeutenden Gefangenenaustauch zwischen beiden Nationen.
Kuba ließ heute den 2009 wegen Spionage zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilten US-Amerikaner von Alan Gross frei. Im Gegenzug entließen die USA die drei verbliebenen Mitglieder der sogenannten "Cuban Five", einer Gruppe von ursprünglich fünf kubanischen Geheimdienst-Aufklärern, die gewaltbereite Gruppen des kubanischen Exils in den USA überwacht und die Informationen nach Kuba weitergegeben hatten. Die Männer waren 1998 festgenommen und zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Nur zwei der "Cuban Five" sind bislang nach Verbüßen ihrer Strafe freigekommen. Nun wurde die Haftentlassung der übrigen drei bestätigt. Auch das Solidaritätskomitee der "Cuban Five" in den USA bestätigte die Freilassung.
Der US-Amerikaner Gross war im Dezember 2009 festgenommen und zu 15 Jahren Haft verurteilt worden, weil er illegales Kommunikationsmaterial wie Satellitentelefone im Unterauftrag der US-Entwicklungsorganisation USAID an Kontakte in Kuba verteilt hatte. Die USAID hatte in den vergangenen Jahren immer wieder Geheimdienstmissionen in Lateinamerika und vor allem in Kuba durchgeführt. Ob die USA ihre jahrzehntelangen Destabilisierungsversuche nun ebenso so aufgeben werden wie das Embargo, dazu äußerte sich der US-Präsident bisher nicht.