Deutschland wird NATO-Speerspitze in Osteuropa bilden
Entgegen der bisherigen Planung soll die beim NATO-Gipfel in Wales geplante Eingreiftruppe "Speerspitze" für Osteuropa bereits im Frühjahr 2015 einsatzbereit sein. Hauptteil der Eingreiftruppe wird das deutsch-niederländische Korps in Münster bilden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier spricht von einem "guten und wichtigen Beitrag".
Yves Herman / Reuters
Die Entscheidung wurde beim NATO-Treffen am Dienstag in Brüssel getroffen. Deutschland hat für die bestehende NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force) insgesamt 4.000 Soldaten zugesagt.
"Im Fall der Fälle" sollten die sich durch Russland "bedroht fühlenden Länder" wie Polen und Litauen sicher sein können, dass die NATO militärisch hinter ihnen steht und bei einem unerwarteten Angriff in der Lage ist sie zu verteidigen. Mit dem Angriff auf ein NATO-Mitgliedsland würde Russland einen Angriff auf die ganze Allianz begehen.
Doch angesichts des Gesamtumfangs von 6.000 Soldaten, scheint die Speerspitze mehr eine politische als militärische Aufgabe zu übernehmen. Für den am Treffen teilnehmenden Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist der vorgezogene Start der der militärischen Spezialeinheit mit der Hilfe der Bundeswehr ein "guter und wichtiger Beitrag".
Laut NATO-Planungen soll das deutsch-niederländische Korps in Münster den Hauptteil der "Speerspitze" bilden, ergänzt um Einheiten aus Norwegen. In einem Schreiben an den amerikanischen Luftwaffengeneral Philip Breedlove erklärten die Generalstabschefs der drei involvierten Länder, dass die Einheit als militärisches Instrument dienen soll, um "in einer angemessenen Weise eine rasche Antwort auf sich herausschälende Bedrohung" zu ermöglichen.
Wer trägt die Kosten?
Nach Angaben der FAZ erklärte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, dass das durch die Allianz entwickelte Speerspitzen-Konzept einen "hohen Stellenwert" für die Bundeswehr habe, doch "wie der deutsche Beitrag im Detail aussehen wird, steht noch nicht fest".
Nach Aussagen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenbergs kommt das Bündnis bei der Realisierung der Plänen zur verbesserten Reaktionsfähigkeit schneller voran als gedacht. Stoltenberg betonte zudem wie wichtig das momentane Vorhaben der NATO angesichts der andauernden "russischen Aggression" sei. Als Beispiel hierfür verwies der Generalsekretär auf die Flugbewegungen russischer Kampfflugzeuge, die in der Regel zwar nicht den Luftraum verletzen, jedoch seiner Ansicht nach als "manchmal ziemlich aggressiv" zu interpretieren wären.