Ukrainischer Präsident: "Militarisierung der Gesellschaft ist unvermeidlich"
Präsident Petro Poroschenko hat sich bei einer Rede am heutigen Donnerstag vor dem ukrainischen Parlament (Rada) für eine massive Aufrüstung der ukrainischen Armee und die Aufhebung des "Blockfreien Status" ausgesprochen. Dies ist eine Grundvoraussetzung für eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine.
"Der blockfreie Status, der 2010 verkündet worden ist, hat die Sicherheit und territoriale Integrität der Ukraine nicht garantieren können und muss aufgegeben werden", so Poroschenko bei seiner Ansprache an die Rada in Kiew.
Darüber hinaus sprach sich der Präsident für eine Modernisierung der Streitkräfte und für eine massive Aufrüstung aus:
"In den nächsten Jahren muss sich die Ukraine auf kampffähige Streitkräfte verlassen. Dafür müssen wir vor allem in Nach- und Umrüstung investieren."
Und weiter: "Wir müssen Hochpräzisionswaffen, moderne Aufklärungs- und Kommunikationsgeräte, sowie neue Panzertechnik erwerben." Ebenso forderte er eine Modernisierung der Luftwaffe und den Kauf neuer Kampfjets.
In diesem Zusammenhang kündigte er an, dem ukrainischen Parlament dazu zeitnah Gesetzesentwürfe vorzulegen.
Er schloss seine Rede mit dem vielsagenden Satz:
"Eine Militarisierung der Gesellschaft ist unvermeidlich […]."